Zürich überprüft abgewiesene Flüchtlinge doppelt
Neue Asyleinrichtungen für den Bund und automatische Härtefall-Überprüfungen: Der Kanton Zürich macht sich für das neue Asylgesetz bereit. Er gehe bezüglich Betreuung und Unterstützung der Flüchtlinge weiter, als vom Bund verlangt, sagt der SP-Regierungsrat Mario Fehr.
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Das Wichtigste in Kürze
- Zürcher Gemeinden müssen weiterhin sieben Asylsuchende auf 1000 Einwohner aufnehmen.
- Von 16'500 erfassten Asylsuchenden im Kanton Zürich wurden rund 600 Personen rechtskräftig abgewiesen.
- Das kantonale Migrationsamt prüft neu auch ohne Gesuch, ob bei den abgewiesenen Personen ein Härtefall vorliegt.
Der Kanton Zürich geht bezüglich Integration und Betreuung von Asylsuchenden weiter, als der Bund es vorschreibt. Voraussichtlich im März 2019 tritt das neue Asylgesetz in Kraft. Dieses bringt eine Vielzahl von Neuerungen mit sich. Der Zürcher Regierungsrat Mario Fehr (SP) will mit dem Kanton Zürich eine Vorbildrolle einnehmen: «In Zürich gibt es kein Oberwil-Lieli AG, alle Gemeinden beteiligen sich solidarisch». Dies, obwohl der Kanton neu insgesamt etwas mehr Asylsuchende unterbringen muss als bisher.
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Automatische Härtefallprüfung
Der Kanton Zürich prüft seit Mai 2017 automatisch, ob abgewiesene Asylsuchende die Kritierien für einen Härtefall erfüllen. Von 600 abgewiesenen Personen hat der Kanton Zürich so 114 Überprüfungen gemacht und 48 Personen im zweiten Anlauf eine Aufenthaltsbewilligung erteilt. Fehr ist der Ansicht, das sei wichtig: «Nicht alle Personen haben Anwälte hinter sich. Wir wollen die Gleichbehandlung aller.» Damit geht Zürich freiwillig weiter, als vom Bund gefordert.
Unbegleitete minderjährige Asylsuchende
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Die Asylgesuche von unbegleiteten Asylsuchenden hat sich 2017 gegenüber den beiden Vorjahren fast halbiert. Der Kanton Zürich verfolge dort eine möglichst «rasche Integration» um eine selbstständige Lebensführung zu ermöglichen, so die Chefin des kantonalen Sozialamtes, Andrea Lübberstedt. Im Interview erklärt sie den Umgang Zürichs mit minderjährigen Asylsuchenden:
