Infos aus dem Gemeinderat
Der Gemeinderat Zweisimmen berichtet über die neusten Beschlüsse.
Kreditabrechnung Investitionskredite
Gemäss Gemeindeverordnung des Kantons Bern ist über jeden Verpflichtungskredit für Investitionen nach Abschluss des Vorhabens gegenüber dem beschlussfassenden Organ abzurechnen.
Der Finanzverwalter bringt dem Gemeinderat die folgenden Kreditabrechnungen zur Kenntnis:
Bahnübergangsanlagen BLS; Anteil an Erneuerung
Kreditbeschluss Gemeindeversammlung
05.06.2015
Fr. 714‘000.00
Nettoaufwand
Fr. 623‘210.95
Kanalsanierungen 2016
Kreditbeschluss Gemeindeversammlung
10.06.2016
Fr. 250‘000.00
Nettoaufwand
Fr. 193‘280.10
Eggetlistrasse, Deckbelagsanierung
Kreditbeschluss Gemeinderat
18.07.2017
Fr. 90‘000.00
Nettoaufwand
Fr. 71‘440.55
Allmendstrasse/Montreuxstrasse, Deckbelagsanierung
Kreditbeschluss Gemeinderat
31.10.2017
Fr. 87‘000.00
Nettoaufwand
Fr. 74‘810.85
Steineggstrasse, Rutschsanierung
Kreditbeschluss Gemeinderat
20.02.2018
Fr. 95‘000.00
Nettoaufwand
Fr. 87‘026.00
Die beiden „Gemeindeversammlungs-Kredite“ werden der Gemeindeversammlung vom Juni 2019 abschliessend zur Kenntnisnahme unterbreitet.
Schierbaum-Schwarzkopf Christina; Gesuch um ordentliche Einbürgerung für Ausländerinnen
Der Gemeinderat erteilt Frau Christina Schierbaum (D), auf Antrag der vorberatenden Einbürgerungskommission, in erster Instanz die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts der Einwohnergemeinde Zweisimmen.
Erweiterung Steinbruch Laubegg, Änderung Überbauungsordnung und Zonenplan
Für die Erweiterung des Materialabbaus im Steinbruch Laubegg wird eine Änderung der Überbauungsordnung und des Zonenplans notwendig. Nachdem für das Projekt im April/Mai 2018 die öffentliche Mitwirkung durchgeführt worden ist, werden die Unterlagen vom Gemeinderat in das ordentliche Auflageverfahren verabschiedet. Gemäss Terminplan soll das Geschäft an der Dezember-Gemeindeversammlung zur Genehmigung beantragt werden.
Der durch die Felsabbauerweiterung betroffene Wanderweg (Talweg) wird während der Dauer des Abbau- und Auffüllablaufs hangaufwärts umgelegt.
Hangrutschsanierung „Raafgarten-Oeschseite“; Kreditbeschluss
Nach einem Hangrutsch in der Oeschseite, Raafgarten, vom Frühjahr 2018 mussten unverzügliche Sicherungs- und Sanierungsmassnahmen eingeleitet werden. Die Bruttokosten belaufen sich auf Fr. 92‘034.40 wobei ca. die Hälfte der Kosten durch Beiträge abgedeckt werden können.
Ortsplanungsteilrevision, Anpassung an neue Messweisen
Nach Einführung der kantonalen „Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen“, haben die Gemeinden ihre Baureglemente innert 10 Jahren, bis spätestens 31. Dezember 2020 anzupassen. Der beauftragte Ortsplaner informierte den Gemeinderat über die notwendigen Anpassungen im Baureglement und Zonenplan. Insbesondere wird erwartet, dass die neuen Zonenpläne „Gewässer-schutzräume“ bei den Liegenschaftsbesitzern Fragen aufwerfen werden.
Im Zusammenhang mit den Verträgen und Programmen zum BEakom und zur Energiestadt sind auch einige Energiebestimmungen neu im Baureglement zu integrieren.
Der Gemeinderat wird im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zusätzlich „Sprechstunden“ anbieten um auf persönliche Anliegen eingehen zu können.
