Schübelbach budgetiert Defizit
Der Voranschlag für das Jahr 2019 der Gemeinde Schübelbach sieht einen Aufwandüberschuss in der Höhe von 1,55 Millionen Franken vor. Steuerfuss soll unverändert bleiben.
Schübelbach, 6. November 2018
Aus Spargründen wurden in den letzten Jahren in der Gemeinde Schübelbach immer Mal wieder notwendige Investitionen nicht getätigt und in die Zukunft verschoben. Eine unglückliche Entwicklung, die unter anderem bei den Schulliegenschaften und den Strassen zu einem Investitionsstau geführt hat. Nach zwei Jahren mit positiven Abschlüssen vertritt der Gemeinderat deshalb die Meinung, dass die dringend notwendigen Investitionen und Sanierungen nun endlich anzupacken beziehungsweise auszuführen sind. Dies hat zur Folge, dass sich im Gemeindebudget 2019 Ausgaben von 32‘713‘200 Franken und Einnahmen von 31‘163‘400 Franken gegenüberstehen. Der resultierende Aufwandüberschuss in der Höhe von 1‘549‘800 Franken kann jedoch mit dem vorhandenen Eigenkapital von 4,8 Millionen Franken gedeckt werden.
Konkret sind im nächsten Jahr bei der Bildung respektive den Schulliegenschaften Investitionen geplant. In den beiden Schulhäusern Stockberg 1 in Siebnen und Gutenbrunnen in Schübelbach werden Klassenzimmer in Gruppenräume unterteilt und neu eingerichtet. Weiter möchte die Gemeinde für die nächste Generation Schulräume zur Verfügung stellen. Für das Projekt Schulraumerweiterung wurde ein Planungskredit in der Höhe von 140‘000 Franken in der Investitionsrechnung eingestellt. Weitere Folgekosten wie ein Projektkredit zu einem Sachgeschäft sind im Finanzplan der Jahre 2020 bis 2022 abgebildet.
Dringender Sanierungsbedarf
Nicht nur bei den Schulliegenschaften sind Investitionen dringend angezeigt. Auch beim Verkehr beziehungsweise den Verkehrswegen machen sich die Sparmassnahmen der Vergangenheit bemerkbar. Aufgrund von Rohrleitungsbrüchen und undichten Leitungen müssen in den nächsten beiden Jahren sowohl die Wisshaltenstrasse als auch die Äussere Bahnhofstrasse, die das Ende ihrer Lebensdauer erreicht, dringend saniert werden. Zur Entlastung des Gemeindehauses, dessen Kapazität immer offensichtlicher an Grenzen stösst, werden zwei Klassenzimmer im Erdgeschoss des Schulhauses Dorf in Siebnen umgebaut. In diese wird nach den Sommerferien die Bauverwaltung einziehen. Für die Sanierung der Sanitätshilfsstelle im Gutenbrunnen wurden 900‘000 Franken eingestellt. Allerdings werden diese Ausgaben vollumfänglich durch Bundesbeiträge finanziert.
In anderen Bereichen scheint die Trendwende geschafft: So lässt sich bei der sozialen Wohlfahrt eine Konsolidierung der Kosten feststellen. Vor allem bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe und beim Asylwesen wird im nächsten Jahr mit tieferen Kosten gerechnet. Bei den Steuereinnahmen der natürlichen Personen wird mit einem Wachstum von 1,5 Prozent budgetiert. Für eine nachhaltige Steuer- und Finanzpolitik ist die Gemeinde Schübelbach dennoch nach wie vor auf regelmässige Zahlungen aus dem Finanzausgleich angewiesen.
Steuerbelastung soll gleich bleiben
Trotz dem massiven Defizit im nächsten Jahr beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung vom Freitag, 30. November 2018 (ab 20 Uhr in der Stockberghalle in Siebnen), den Steuerfuss unverändert bei 180 Prozent einer Einheit zu belassen. Denn wie bereits erwähnt können die Ausgaben mit dem vorhandenen Eigenkapital gedeckt werden. Zudem deutet die Hochrechnung per Ende September darauf hin, dass die laufende Rechnung entgegen dem Budget 2018, welches noch von einem Aufwandüberschuss von 174‘000 Franken ausging, auch in diesem Jahr positiv abschliessen wird.
