Trump erklärt Friedensgespräche mit Taliban für «tot»
US-Präsident Donald Trump zieht zumindest für die nähere Zukunft eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den radikalislamischen Taliban nicht in Betracht.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident: US-Militärangriffe in Afghanistan massiv ausgeweitet.
Diese Gespräche «sind - was mich betrifft - tot», sagte er am Montag in Washington. Er teilte zudem mit, dass die US-Streitkräfte ihre Angriffe gegen die Taliban in den vergangenen Tagen deutlich ausgeweitet hätten.
«Im Verlauf der vergangenen vier Tage haben wir unseren Feind härter getroffen als jemals zuvor in den vergangenen zehn Jahren!» schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter über die Operationen in Afghanistan. US-Aussenminister Mike Pompeo hatte bereits am Sonntag gesagt, allein in den vorherigen zehn Tagen seien «mehr als tausend Taliban» getötet worden.
Trump hatte am Wochenende die Gespräche mit den Taliban kurz vor der möglichen Unterzeichnung eines Friedensabkommens für Afghanistan abgebrochen. Ein nach seinen Angaben für Sonntag geplantes Geheimtreffen mit Taliban-Vertretern in den USA sagte der US-Präsident ab. Als Begründung nannte er einen Taliban-Anschlag von Anfang vergangener Woche in Kabul, bei dem mindestens 16 Menschen getötet worden waren, darunter ein US-Soldat.
Kurz nach dem Abbruch der Gespräche schloss dann aber Pompeo deren Wiederaufnahme nicht aus. Die Gruppe müsse ihre «Haltung verändern» und ihre Zusagen einhalten, sagte Pompeo dem US-Fernsehsender ABC News. Indem Trump indessen nun die Gespräche für «tot» erklärte, machte er deutlich, dass er zumindest bis auf Weiteres keine Chance für deren Fortsetzung sieht.
Kurz zuvor am Montag hatte noch die Bundesregierung in Berlin ihre Hoffnung auf eine baldige Wiederaufnahme des Friedensprozesses zum Ausdruck gebracht. «Ein Ende der Gewalt in Afghanistan kann nur durch einen politischen Prozess erreicht werden», sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Er machte zugleich die Taliban für den derzeitigen «herben Rückschlag» verantwortlich.
Trump bestritt nun auch, dass es in seiner Regierung Meinungsverschiedenheiten über das ursprünglich geplante Treffen mit Taliban-Vertretern am Landsitz der US-Präsidenten in Camp David gegeben habe. Trump bezeichnete es als «Falschnachricht», dass er dieses Treffen gegen den Willen von Vizepräsident Mike Pence und anderer Berater geplant habe.
Das Treffen mit den Taliban in Camp David hätte drei Tage vor dem 18. Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 in den USA stattgefunden. Die USA waren nach den Anschlägen in Afghanistan einmarschiert und hatten die damalige Taliban-Regierung gestürzt, die dem Terrornetzwerk Al-Kaida Unterschlupf gewährt hatte.