Trump-Regierung feuert gesamtes Aids-Beratergremium
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat nach übereinstimmenden Medienberichten das gesamte bisherige Beratergremium des Weissen Hauses für HIV/Aids-Fragen gefeuert.
Das Wichtigste in Kürze
- Alle Mitglieder des HIV-Beratergremiums des Weissen Hauses haben von der Trump-Regierung die Entlassungspapiere erhalten.
- Bereits im Juni hatten sechs Mitglieder der Kommission ihre Ämter, aus Protest gegen die Gesundheitspolitik Trumps, niedergelegt.
- Das Weisse Haus argumentierte, dass es bei Regierungswechseln üblich sei, die Zusammensetzung von derartigen Beratergremien zu ändern.
- Wann das Gremium neu besetzt wird, ist zurzeit unklar.
Nachdem bereits sechs Angehörige der Kommission im Juni aus Protest gegen die Gesundheitspolitik unter Trump zurückgetreten waren, hätten die noch verbliebenen zehn Mitglieder jetzt ihre Entlassungspapiere erhalten, schrieb unter anderem die «Washington Post» am Freitag.
Die Kündigung sei sofort wirksam, zitierte die Zeitung einen Betroffenen, den Epidemiologen Patrick Sullivan, der unter Trumps Vorgänger Barack Obama 2016 für vier Jahre in das Gremium berufen worden war. Es ist unter dem Kürzel PACHA bekannt, wurde 1995 ins Leben gerufen und berät das Weisse Haus bei der Aids-Bekämpfung. Die Mitglieder arbeiten ehrenamtlich und kommen aus verschiedenen gesellschaftlichen sowie beruflichen Gruppen.
Mit ihrem Rücktritt im Sommer hatten die Mitglieder unter anderem gegen Trumps Versuche protestiert, Obamas Gesundheitsreform abzuschaffen. Ein solcher Schritt würde Menschen schaden, die mit HIV lebten, sagte einer aus der Gruppe der sechs, Scott Schoettes, der «Washington Post». Insgesamt habe die Trump-Regierung in der HIV/Aids-Frage keine Strategie und suche keinen Rat von aussen.
Den Medienberichten zufolge argumentiert das Weisse Haus, dass es bei Regierungswechseln üblich sei, die Zusammensetzung von derartigen Beratergremien zu ändern. Aber ehemalige Mitglieder hätten dem widersprochen: Unter früheren Regierungen sei es Angehörigen gestattet gewesen, ihre vorgesehene Zeit zu absolvieren, bevor man sie ausgewechselt habe. Wann das Gremium neu besetzt wird, blieb zunächst unklar.