Eskaliert die Syrien-Krise?
Donald Trump hat der syrischen Regierung wegen eines mutmasslichen Giftgasangriffs mit militärischen Schritten gedroht. Nun sagt er wegen der Krise eine Reise ab. Der UN-Sicherheitsrat zeigt sich erneut blockiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Lage in Syrien spitzt sich nach einem mutmasslichen Giftgasangriff weiter zu.
- US-Präsident Trump droht mit Gegenmassnahmen.
- Derweil zeigt sich der UN-Sicherheitsrat blockiert.
Nach dem mutmasslichen Giftgasangriff hat sich die Krise um den Bürgerkrieg in Syrien dramatisch zugespitzt. US-Präsident Donald Trump befeuerte Spekulationen über einen baldigen Militärschlag der USA und sagte überraschend eine geplante Reise nach Südamerika ab. Die syrische Armee und ihre Verbündeten im Land wurden in volle Alarmbereitschaft versetzt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, Angriffe auf «chemische Kapazitäten» in Syrien seien möglich. Frankreich tausche sich mit Partnern aus, vor allem mit den USA und mit Grossbritannien. «Wir werden unsere Entscheidung in den kommenden Tagen mitteilen.»
UN-Sicherheitsrat blockiert
Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) kündigte an, in Kürze Experten in die syrische Stadt Duma zu schicken, um die Berichte über einen möglichen Angriff mit Chemiewaffen zu untersuchen. Der UN-Sicherheitsrat zeigte sich bei dem Thema unterdessen erneut völlig blockiert. Gleich drei Syrien-Resolutionen scheiterten am Dienstag bei einer Sitzung des Gremiums in New York in einem neuen Schlagabtausch zwischen dem Westen und Russland und seinen Verbündeten. Die USA machen die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für den mutmasslichen Angriff verantwortlich. Russland erklärte hingegen, die Rebellen hätten den Angriff lediglich inszeniert. Moskau ist im Bürgerkrieg ein enger Verbündeter der syrischen Regierung.
Militärische Schritte nicht ausgeschlossen
Bei dem gemeldeten Giftgaseinsatz auf die von Rebellen kontrollierte Stadt in Ost-Ghuta am Samstag sollen nach neuen, korrigierten Angaben der Hilfsorganisation Weisshelme mindestens 42 Menschen getötet worden sein. Mehr als 500 Personen wurden demnach in Krankenhäusern behandelt. Trump schloss militärische Schritte gegen die syrische Regierung nicht aus. Am Montag sagte er, seine Regierung werde in den nächsten 24 bis 48 Stunden eine Entscheidung über die Reaktion der USA treffen. Er erklärte, dass alle Optionen in Betracht gezogen würden.
Debatte in den USA
In den USA entbrannte daraufhin eine Debatte über die rechtlichen Grundlagen für ein mögliches militärisches Eingreifen. Mehrere US-Senatoren beider grosser Parteien meldeten sich zu Wort. Die republikanische Seite vertrat mehrheitlich die Ansicht, Präsident Trump habe die Legitimation für einen limitierten Angriff. Die meisten Demokraten erklärten, dies wäre ein Gesetzesbruch. Das Weisse Haus sagte eine für Ende der Woche geplante Reise des Präsidenten nach Peru und Kolumbien ab. Trump bleibe in den Vereinigten Staaten, um sich um die Reaktion der USA auf den mutmasslichen Giftgasangriff zu kümmern, teilte seine Sprecherin Sarah Sanders mit. Stattdessen werde Vizepräsident Mike Pence nach Südamerika reisen.
UN-Mitarbeiter in Syrien konnten die Berichte über den Angriff bislang nicht bestätigen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurden in den vergangenen Tagen in der Region Menschen mit Atembeschwerden behandelt. Ob diese durch chemische Waffen ausgelöst wurden, könnten die Mitarbeiter im Land aber nicht beurteilen, sagte WHO-Sprecherin Fadela Chaib in Genf.