SPD sagt ja zu Gesprächen mit CDU/CSU
Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD den Weg zu Verhandlungen mit der Union über eine neue grosse Koalition frei gemacht. Auf dem Parteitag in Bonn stimmte am Sonntag eine Mehrheit von 362 der 642 Delegierten und Vorständler nach kontroverser Debatte dafür.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD sagt Ja zu Koalitionsgesprächen mit CDU/CSU.
- Damit werden Neuwahlen in Deutschland verhindert.
Die Verhandlungen über eine Neuauflage der grossen Koalition können damit in den nächsten Tagen beginnen und im besten Fall bereits im Februar abgeschlossen werden. Danach muss aber noch eine hohe Hürde überwunden werden: Die mehr als 440 000 SPD-Mitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag ab und haben damit das letzte Wort.
Schulz: «Nicht um jeden Preis nicht regieren»
Parteichef Martin Schulz hatte in einer kämpferischen Rede für eine grosse Koalition geworben. Kurz vor der Abstimmung trat er nochmals ans Rednerpult und sprach von einem «Schlüsselmoment» in der Geschichte der SPD. «Ich glaube, dass die Republik in diesem Moment auf uns schaut», sagte er. «Ja, man muss nicht um jeden Preis regieren, das ist richtig. Aber man darf auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen.»
Nahles: «Bis es quietscht auf der anderen Seite»
In der mehr als vierstündigen Debatte sprach sich eine knappe Mehrheit der etwa 50 Redner für eine grosse Koalition aus. Die Befürworter kamen überwiegend aus der Parteiführung. Fast alle prominenten Sozialdemokraten sind für eine grosse Koalition. Die leidenschaftlichste Rede hielt SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, Die Bürger würden der SPD einen Vogel zeigen, wenn sie sich trotz guter Sondierungsergebnisse für eine Neuwahl entscheide, sagte sie. In den Koalitionsverhandlungen könne noch mehr für die SPD herausgeholt werden. «Wir werden verhandeln, bis es quietscht auf der anderen Seite.»