Li Keqiang kündigt turnusmässigen Rückzug als Regierungschef an
Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat seinen bevorstehenden Rückzug vom Amt des Regierungschefs in einem Jahr bestätigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Es sei «das letzte Jahr meiner Amtsperiode», sagte der 66-Jährige am Freitag zum Abschluss der diesjährigen Tagung des Volkskongresses vor der Presse in Peking.
Mit «Thank you, thank you» auf Englisch verabschiedete sich Li Keqiang am Ende seiner jährlichen Pressekonferenz von den ausländischen Journalisten. Chinesische Regierungschefs können nur zwei Amtszeiten dienen.
China bereitet sich auf einen nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag im Herbst vor, in dessen Folge viele Regierungsämter neu besetzt werden. Anders als Li Keqiang wird Staats- und Parteichef Xi Jinping allen Erwartungen nach nicht aufhören, sondern eine beispiellose dritte Amtszeit antreten.
Im November hatte ihm die Kommunistische Partei den Weg für eine vielleicht sogar lebenslange Amtszeit geebnet. In einer «historischen Resolution» beschloss das Zentralkomitee, es sei notwendig, «beharrlich» die Position Xi Jinpings «als Kern der Partei hochzuhalten».
