Demonstranten im Libanon schlagen Gespräche mit designiertem Regierungschef aus
Im Libanon haben prominente Vertreter der Protestbewegung eine Einladung des designierten Regierungschefs Hassan Diab zu Gesprächen ausgeschlagen.
Das Wichtigste in Kürze
- Forderung nach komplettem Bruch mit politischer Elite.
Eine Gruppe von Demonstranten versammelte sich am Sonntag vor Hassan Diabs Haus und verurteilte Besucher, die angaben, die führungslose Protestbewegung zu repräsentieren. Bei den wenigen Menschen, die Diabs Aufforderung zu Gesprächen nachkamen, handelte es sich um weitgehend unbekannte Personen, die nicht als Vertreter der Protestbewegung angesehen werden.
Diab hatte zuvor an die Demonstranten appelliert, ihm «eine Chance» zu geben und Gespräche für Sonntag angekündigt. Die Demonstranten fordern dagegen einen vollständigen Bruch mit der politischen Elite, die sie als korrupt und unfähig ansehen. Sie fordern eine neue Regierung aus Unabhängigen und Experten ohne Verbindungen zu den etablierten Parteien.
Präsident Michel Aoun hatte Diab, den 60-jährigen Vize-Präsidenten der Amerikanischen Universität in Beirut, am Donnerstag mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Diab, der von 2011 bis 2014 Bildungsminister war, hatte die Protestbewegung öffentlich unterstützt. Zuletzt erhielt er die Unterstützung der schiitischen Hisbollah-Miliz. Dies könnte sich für ihn als Belastung für die weiteren Verhandlungen erweisen.
Diab hatte am Samstag Gespräche mit verschiedenen parlamentarischen Blöcken geführt. Wichtige Gruppen beharren aber darauf, dass die künftige Regierung Vertreter der etablierten Parteien und nicht nur unabhängige Experten beinhalten müsse.
Seit Mitte Oktober wird der Libanon von beispiellosen Protesten gegen Korruption und Misswirtschaft erschüttert. Unter dem Druck der Proteste trat Ministerpräsident Saad Hariri zurück. Die Regierungsbildung im Libanon dauert wegen eines komplexen politischen Systems in der Regel Monate.