Frankreich verbietet Sohn von Osama bin Laden Rückkehr

Frankreichs Innenminister Bruno Retailleau hat dem Sohn des ehemaligen Al-Kaida-Anführers Osama bin Laden die Rückkehr nach Frankreich verboten. Der 43 Jahre alte Omar bin Laden könne «unter keinen Umständen» mehr nach Frankreich einreisen, betonte Retailleau am Dienstag im Onlinedienst X. Der konservative Innenminister wollte am Vormittag mit mehreren Präfekten zusammentreffen, um sie zu einer entschiedeneren Abschiebepolitik zu bewegen.

Omar bin Laden hatte zwischen 2016 und 2023 mit seiner britischen Lebensgefährtin in der Normandie gelebt und zeitweise als Künstler gearbeitet. Er hatte seinen Vater mit 19 Jahren verlassen und zuvor in mehreren arabischen Ländern gelebt. Osama bin Laden war mit fünf Frauen verheiratet und hatte mehr als 20 Kinder.

Sein Sohn war 2023 aus Frankreich ausgewiesen worden, weil er in einem Online-Dienst eine Nachricht zum Todestag seines Vaters veröffentlicht haben soll, die als Rechtfertigung von Terrorismus gewertet wurde. Omar bin Laden bestritt, der Autor dieser Nachricht gewesen zu sein. Er lebt derzeit in Katar.

«Der Präfekt hat eine Ausreiseaufforderung erlassen und die Ausreise erreicht», betonte Innenminister Retailleau in seinem Beitrag, der kurz vor dem Treffen mit den Präfekten offensichtlich ein Beispiel für eine gelungene Abschiebung zitieren wollte.

Retailleau hatte sich gleich nach seiner Amtsübernahme dafür eingesetzt, die Zahl der Abschiebungen aus Frankreich zu erhöhen. In den vergangenen Jahren haben die Behörden immer mehr Ausreiseaufforderungen ausgestellt, zugleich aber verliess ein immer geringerer Anteil der Betroffenen tatsächlich das Land.

Seit 2020 reisen im Schnitt nur sieben Prozent der Einwanderer ohne Bleiberecht freiwillig oder gezwungenermassen aus. Häufig scheitern geplante Abschiebungen, weil die Herkunftsländer die Ausstellung nötiger Papiere herauszögern oder verweigern.

Die neue Regierung unter dem konservativen Premierminister Michel Barnier hat in der Einwanderungspolitik einen schärferen Kurs angekündigt. Dies gilt auch als Antwort auf die Erwartungen der rechtspopulistischen Fraktion Rassemblement Nation, die die Regierung jederzeit stürzen könnte, wenn sie ein Misstrauensvotum der Linken unterstützen würde.