Hausdurchsuchungen bei Bürgerrechtlern von Memorial in Moskau
Die russische Polizei durchsuchte Wohnungen führender Bürgerrechtler in Moskau. Vorwurf: «Rehabilitierung des Nazismus».
Das Wichtigste in Kürze
- In Moskau wurden die Wohnungen führender Bürgerrechtler durchsucht.
- Ihnen wird eine «Rehabilitierung des Nazismus» vorgeworfen.
In Moskau hat die russische Polizei die Wohnungen mehrerer führender Bürgerrechtler der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial durchsucht. Das Online-Portal OWD-Info berichtete am Dienstag von Ermittlungen an mindestens sechs Adressen.
Die Justiz wirft der Organisation «Rehabilitierung des Nazismus» vor. Betroffen ist auch der Memorial-Vorsitzende Jan Ratschinski. Ratschinski hatte bei der Entgegennahme des Nobelpreises im Dezember Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt.
Die international angesehene Menschenrechtsorganisation wurde 2021 auf Anweisung der russischen Behörden aufgelöst, weil sie gegen Gesetze verstossen haben soll.
Memorial lehnte es ab, den umstrittenen Titel «ausländischer Agent» zu tragen. Die Organisation setzt sich seit vielen Jahren für politisch Verfolgte und Gefangene ein.
Das Verfahren wegen angeblicher Rehabilitierung des Nazismus wurde Anfang des Monats eingeleitet. Das entsprechende Gesetz ist Teil der russischen Geschichtspolitik. Diese zielt darauf ab, unbequeme Aspekte der russischen Geschichte auszublenden.
Memorial ist für die Aufarbeitung von Verbrechen der kommunistischen Gewaltherrschaft bekannt. Bei den aktuellen Ermittlungen gehe es nach Angaben der Behörden um den Verdacht, dass Memorial in seine Opferlisten auch Menschen aufgenommen habe, die im Zweiten Weltkrieg mit Nazi-Deutschland kooperierten.