Maas: Nicht über Rücktritt nachgedacht
Auch Innenminister und Verteidigungsministerin stehen in der Kritik, doch die meisten Rücktrittsforderungen wegen des Afghanistan-Debakels richten sich wohl an Heiko Maas. Der will erstmal weitermachen.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister Heiko Maas denkt nach eigenen Angaben wegen des Afghanistan-Debakels nicht an Rücktritt.
Auf die Frage, ob er darüber nachgedacht habe, sagte der SPD-Politiker dem Magazin «Der Spiegel»: «In den vergangenen Tagen habe ich nur an eines gedacht, nämlich aus den Fehlern, die wir alle gemacht haben, die Konsequenz zu ziehen und dafür zu sorgen, so viele Leute aus Afghanistan rauszuholen wie möglich.» Das sei »die verdammte Pflicht von jedem, der an der Entwicklung der letzten Tage und Wochen beteiligt war».
In den vergangenen Tagen hatte es von verschiedenen Seiten Forderungen nach einem Rücktritt des Aussenministers gegeben. CSU-Chef Markus Söder sprach sich dafür aus, dass Maas nach der Bundestagswahl im September nicht mehr dem Kabinett angehört. Dazu sagte der SPD-Politiker in dem am Freitag veröffentlichten Interview: «Ich würde erstmal abwarten, welche Partei der nächsten Bundesregierung überhaupt angehört. Das ist ja offener als viele dachten. Und wie meine berufliche Zukunft aussieht, ist wirklich das Letzte, woran ich im Moment einen Gedanken verschwende.»
Zugleich forderte Maas eine Debatte über den Sinn von Bundeswehr-Einsätzen. «Das Scheitern in Afghanistan darf nicht dazu führen, dass wir uns aussen- und sicherheitspolitisch komplett der Verantwortung auf der Welt verweigern», sagte er. «Aber Afghanistan darf sich auch nicht noch einmal wiederholen.» Die Nato-Partner müssten diskutieren, ob das Verteidigungsbündnis überhaupt geeignet sei, Einsätze ausserhalb des eigentlichen Auftrags zu führen - auch, ob es Aufgabe der Nato sei, für Frieden und Menschenrechte zu sorgen.
Weiter plädierte Maas dafür, dass sich die europäischen Nato-Mitglieder eine grössere Unabhängigkeit von den USA verschaffen. «Wir müssen viel politischer diskutieren, ehe wir unsere Soldaten irgendwo hinschicken. Sonst besteht die Gefahr, dass wir immer nur die Entscheidungen Washingtons nachvollziehen - egal, wer dort Präsident ist.»
