Premierministerin Theresa May präsentiert Vorstellungen zum Brexit
Nachdem das britische Unterhaus nein gesagt hat zum Brexit-Deal mit der EU, präsentiert Theresa May am Montag ihren Plan B. Oder auch nicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Theresa May soll morgen Montag einen Plan B zum Brexit vorstellen.
- Wahrscheinlich wird die Premierministerin jedoch auf Nachverhandlungen mit der EU setzen.
Die britische Regierungschefin Theresa May will am Montag eine Erklärung über das weitere Vorgehen zum EU-Austritt vorlegen. Dass sie dabei einen konkreten Vorschlag macht, wie der gescheitere Brexit-Deal eine Mehrheit im Parlament bekommen könnte, ist aber nicht unbedingt zu erwarten. Als wahrscheinlicher gilt in London, dass May einen Fahrplan für die Konsensfindung vorlegt.
Am Ende dieses Prozesses könnten dann möglicherweise Nachverhandlungen mit Brüssel nötig sein, denen die EU zustimmen müsste. Erst dann könnte erneut über den Deal abgestimmt werden.
Tiefe Gräben im britischen Parlament
Das mit der EU ausgehandelte Abkommen war in der vergangenen Woche im Parlament mit grosser Mehrheit abgelehnt worden. May führte daraufhin Gespräche mit den Oppositionsparteien und Rebellen im eigenen Lager.
Es gibt allerdings Zweifel, ob es die Regierungschefin mit der Suche nach einem Konsens wirklich ernst meint. Einige Beobachter halten für möglich, dass May auf Zeit spielt und hofft, doch noch genügend Abgeordnete für ihren Deal zu gewinnen, wenn das Austrittsdatum 29. März näher rückt. Ansonsten droht ein ungeregelter Austritt mit drastischen Folgen für die Wirtschaft und andere Lebensbereiche.