Theresa May fordert von EU Kompromissbereitschaft in Irland Frage
Noch immer ist unklar, wie Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland nach dem Brexit aussehen sollen. May fordert deshalb von der EU Kompromissbereitschaft
Das Wichtigste in Kürze
- Theresa May fordert von Brüssel Kompromissbereitschaft in der Irland-Frage.
- Dabei soll eine Lösung für die Grenzkontrollen innerhalb der Insel gefunden werden.
Die britische Premierministerin Theresa May fordert von Brüssel Entgegenkommen in der Frage, wie Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland nach dem Brexit verhindert werden können. Das geht aus vorab verbreiteten Auszügen einer Rede hervor, die May am Freitag in Belfast halten wollte. Es sei Zeit, dass die EU ihre Position weiterentwickle und «nicht umsetzbare» Vorschläge verwerfe, so May.
Grossbritannien will mit dem EU-Austritt auch die europäische Zollunion und den gemeinsamen Binnenmarkt verlassen. Damit werden Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland eigentlich unvermeidbar.
Den Vorschlag der EU, Nordirland solle im Notfall enger an Brüssel gebunden bleiben als der Rest des Vereinigten Königreichs, lehnte May erneut strikt ab. Der Plan verstosse gegen das Karfreitagsabkommen, wird May zitiert. Weder sie noch das britische Parlament würden das jemals akzeptieren.
Zollabkommen als Lösung?
Erst kürzlich hatte London einen neuen Plan für die Beziehungen zwischen Grossbritannien und der EU vorgelegt. May will das Problem an der irischen Grenze durch ein kompliziertes Zollabkommen mit der EU für die Zeit nach dem Brexit und durch eine Freihandelszone für Waren lösen. Der Plan ist in Grossbritannien höchst umstritten und hatte zum Rücktritt mehrerer hochrangiger Minister geführt. Auch in Brüssel dürfte er auf grosse Skepsis stossen.