Von der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes
Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum «Schutz der europäischen Lebensweise» verteidigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Titel für den designierten griechischen EU-Kommissar Margaritis Schinas hatte Unmut ausgelöst, weil sich dahinter auch die Zuständigkeit für Migration verbirgt.
Gemeint seien europäische Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, schrieb die CDU-Politikerin in der «Welt». Die Liberalen im EU-Parlament erneuerten dennoch ihre Kritik und drohten mit einer Blockade der neuen EU-Kommission.
Der Titel für den designierten griechischen EU-Kommissar Margaritis Schinas hatte Unmut ausgelöst, weil sich dahinter auch die Zuständigkeit für Migration verbirgt. Kritiker monieren, das lege nahe, dass Europa gegen Zuwanderung geschützt werden müsse. Der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte seiner Nachfolgerin geraten, den Titel zu ändern.
Doch von der Leyen hielt in der «Welt» dagegen. «Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff «europäische Lebensweise» politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten», schrieb sie in einem Gastbeitrag. «Ich bin da anderer Meinung. Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen. Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität.»
Der Liberale Guy Verhofstadt zeigte sich von dieser Erklärung unbeeindruckt und twitterte, seine Fraktion nehme die Sache ernst: «Entweder ändert sich Schinas' Titel oder er verliert die Zuständigkeit für Migration ... ansonsten könnte dies die Bestätigung der EU-Kommission in Gefahr bringen.» Von der Leyen hatte ihre 26 Kommissare vorige Woche nominiert. Das EU-Parlament muss das Personalpaket aber vor dem geplanten Start am 1. November noch billigen.
