Luzern will weniger an grosse Kulturinstitutionen zahlen
Der Kanton Luzern will künftig weniger an die grossen Kulturinstitutionen zahlen, dies zu Lasten der Stadt. Der Regierungsrat lässt seine Vorschläge vernehmen.
In der Luzerner Kultur gibt es fünf grosse Anbieter, die von Kanton und Stadt gemeinsam unterstützt werden. Die Betriebsbeiträge belaufen sich auf jährlich knapp 28 Millionen Franken. Am meisten Geld erhalten Theater (20 Millionen Franken) und Sinfonieorchester (3,5 Millionen Franken). Der Betriebsbeitrag an das Kunstmuseum beläuft sich auf 2 Millionen Franken, der Rest entfällt praktisch hälftig auf das Verkehrshaus und das Lucerne Festival.
Neue Kostenaufteilung zwischen Kanton und Stadt
An der gemeinsamen Finanzierung der Betriebskosten soll im Grundsatz nicht gerüttelt werden, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Vernehmlassungsbotschaft hervorgeht. Geändert wird aber demnach der Verteilschlüssel. Seit 2012 beteiligt sich der Kanton zu 70 Prozent an den Betriebskosten, 30 Prozent trägt die Stadt. Ab 2025 soll die Verteilung 60 zu 40 betragen. Der Kanton wird damit um 2,9 Millionen Franken entlastet.
Die Übergangsfinanzierung, die wegen der Sparpolitik des Kantons eingeführt worden war, wird durch die Einführung des neuen Verteilschüssels beendet. Die durch das Konsolidierungspaket 17 reduzierten Beiträge würden wieder auf den Stand von 2017 angehoben, heisst es in der Botschaft. Zudem werde ein Teuerungszuschlag von 0,6 Prozent gewährt.
Neues Theater geplant
Die Investitionsbeiträge sollen weiterhin zwischen Stadt und Kanton ausgehandelt werden. Konkret geplant ist, dass die Stadt die Beiträge an das geplante neue Theater im Umfang von 80 bis 100 Millionen Franken übernimmt. Der Kanton will sich dafür beim Verkehrshaus mit 25 Millionen Franken engagieren.
Zudem soll die regionale Kulturförderung reformiert werden. Der Regierungsrat sieht vor, dass die Verantwortung für die regionale Kulturförderung von Projekten auf Gesuch den Gemeinden übergeben werden kann. Deren Unterstützung für regional bedeutende Kulturprojekte soll durch einen gleich hohen finanziellen Beitrag des Kantons gestärkt werden.
Vernehmlassung dauert bis Mitte 2020
Die neue regionale Kulturförderung wurde nach Angaben des Kantons in enger Kooperation mit den regionalen Entwicklungsträgern und der Regionalkonferenz Kultur Luzern ausgearbeitet. Sie sei teilweise in Pilotprojekten bereits eingeführt worden und habe sich bewährt, heisst es in der Mitteilung.
Die Vernehmlassung zu den Änderungen im Kulturförderungsgesetz dauert bis Mitte 2020. Das Geschäft soll 2021 in den Kantonsrat kommen.