Coronavirus: Auch Grünen-Girod will BAG nach Krise untersuchen
Auf das BAG könnte nach dem Coronavirus eine Untersuchung zukommen. Nach der Forderung von SVP-Aeschi zeigen sich auch andere Nationalräte offen.
Das Wichtigste in Kürze
- Thomas Aeschi (SVP) forderte eine PUK oder eine GPK-Untersuchung des BAG.
- Bastien Girod (Grüne) stimmt ihm zu und ist offen für eine Untersuchung.
- Christian Wasserfallen (FDP) kritisiert die Forderung nach einer PUK.
SVP-Nationalrat Thomas Aeschi ist unzufrieden. Damit, wie das BAG in den letzten Wochen kommuniziert hat, speziell in Bezug auf die Verwendung von Masken zur Bekämpfung der Corona-Krise.
Exklusiv bei Nau.ch fordert Aeschi eine Untersuchung: «Wir haben für unsere nächste Fraktionssitzung vom 2. Mai die Frage traktandiert, ob eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) nötig ist. Die Alternative wäre eine Untersuchung durch die Geschäftsprüfungskommission (GPK).»
Grünen-Girod ist für GPK-Untersuchung
Eine Forderung, die bei Bastien Girod zumindest teilweise auf offene Ohren stösst. «Ich denke auch, dass es eine Untersuchung brauchen wird», sagt der Grünen-Nationalrat zu Nau.ch. «Aber ich sehe das bei der Geschäftsprüfungskommission.»
Denn dass es Missstände im BAG gab, findet auch Girod. «Aktuell sehe ich Zeichen der Besserung», schränkt er aber ein. «Das BAG beschafft Masken und anerkennt deren Wirkung in Schutzkonzepten der Wirtschaft.»
FDP-Wasserfallen strikt gegen PUK
Christian Wasserfallen hat dagegen kein Verständnis für die Forderung von Aeschi, eine PUK lehnt er ab. «Was soll sie denn bewirken?», so der FDP-Nationalrat zu Nau.ch.
«Eine PUK ist natürlich immer wahnsinnig sexy für die Medien, aber sie kann nichts, was die GPK nicht auch untersuchen kann. Sie braucht enorm viele Ressourcen, aber was ist der Mehrwert? Sie wird missbraucht als grosse politische Bühne für jene, die sie suchen.»
Noch zu früh für eine Untersuchung
Die Türe ganz zumachen für eine Untersuchung will der Berner trotzdem nicht. «Im Sinne eines Lessons Learned kann man in der GPK Abklärungen treffen», stimmt er Girod und auch Aeschi zumindest teilweise zu.
«Ob beispielsweise internationale Verträge zur Maskenbeschaffung angepasst werden müssen, oder ob es Verbesserungspotential in der Zusammenarbeit und Kommunikation bei den Behörden gibt. Aber ob es eine Untersuchung braucht, das muss die GPK selber entscheiden.»
Uneinigkeit auch bei eigener Maskenverwendung
Die ausserordentliche Session der eidgenössischen Räte beginnt am 4. Mai – also schon in zwei Wochen. Während sich PUK-Forderer Aeschi bereits mit Masken ausgerüstet hat, verzichten sowohl Girod als auch Wasserfallen auf einen Atemschutz. Es sei denn, er würde vom Büro vorgeschrieben.