Drückt Cassis auch bei ihr auf den «Reset-Knopf»?
Am 1. November übernimmt Ignazio Cassis das Aussendepartement von Didier Burkhalter. Der Tessiner steht vor wichtigen personellen Entscheidungen.
Nervosität, Unsicherheit, aber auch Aufbruchstimmung: Im
Eidgenössischen Aussendepartement (EDA) bereiten sich die Mitarbeiter auf den Wechsel
an der Spitze vor. In zehn Tagen übergibt Aussenminister Didier Burkhalter
(FDP) an seinen Nachfolger Ignazio Cassis (FDP).
Dieser hatte in Bezug auf ein EU-Rahmenabkommen angekündigt, den «Reset-Knopf» zu drücken. Der Ausspruch hat in Bundesbern bereits Kultstatus.
Das Wichtigste in Kürze
- Ignazio Cassis übernimmt in zehn Tagen das EDA von Didier Burkhalter.
- Der Tessiner kann mit wichtigen Personalentscheiden den künftigen EU-Kurs beeinflussen.
- Im Fokus steht Staatssekretärin Pascale Baeriswyl, die SP-Mitglied ist.
- Die Baslerin habe EDA-intern einen schweren Stand, sagt ein wichtiger SVP-Politiker.
Einige prominente Mitarbeiter zittern vor der Stabsübergabe um ihren Job. An vorderster Front wohl Pascale Baeriswyl. Burkhalter hatte die Baslerin vor einem Jahr zur Staatssekretärin befördert – eine Schlüsselposition in Bezug auf die Beziehungen zur Europäischen Union. Für Diskussionen sorgte vor allem Baeriswyls Parteibuch: Die 49-Jährige ist Sozialdemokratin. Cassis wiederum wurde von der SVP ins Amt gehievt. Muss sie nun um ihren Job zittern?
«Schwerer Stand» innerhalb des EDA
SVP-Nationalrat Roland Büchel, der die Aussenpolitische
Kommission des Nationalrats (APK) präsidiert, sagt zu Nau, er habe in Bezug auf die
umstrittene Staatssekretärin «keine Kenntnis» von einem SVP-Deal mit Cassis.
Die SP-Frau habe nach den üblichen Startschwierigkeiten vor
allem gegenüber der APK einen «guten Job gemacht und stets klar und transparent
kommuniziert.» Der St. Galler fügt aber vielsagend an: «Innerhalb des EDA
scheint sie einen schwereren Stand zu haben.»
Auch in der FDP ist Baeriswyl nicht unbestritten. Denkbar
ist indessen eine Reorganisation. Die «Aargauer Zeitung» berichtet über
Gerüchte, wonach Baeriswyl bloss das Europa-Dossier weggenommen werden könnte.
Sicher ist: Burkhalter selbst beruhigt die verfahrene
Situation nicht. APK-Präsident Büchel: «Die Stimmung im EDA scheint angespannt zu
sein. Didier Burkhalter selbst witzelte wiederholt an vorderster Front
über den Reset-Knopf von Ignazio Cassis, der bald gedrückt werde.»