Kann FDP trotz Klima-Kehrtwende bei Wahlen 2019 durchmarschieren?

Parteipräsidentin Petra Gössi ist sich sicher: Die Wahlen 2019 werden für die FDP zum Erfolg. Sie will anknüpfen an das gute Resultat vor vier Jahren.

Petra Gössi, Nationalrätin und Parteipräsidentin der FDP, anlässlich einer Medienkonferenz zur Position zur Umwelt-und Klimapolitik, im Mai 2019. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die FDP konnte zuletzt einige Wahlerfolge verbuchen.
  • Parteipräsidentin Petra Gössi blickt deshalb optimistisch auf die nationalen Wahlen 2019.
  • Entscheidend sei die Motivation und Mobilisierung der Basis.

Die FDP braucht Kontinuität: Nach jahrelangem Wählerschwund hat sie 2015 erstmals wieder bei den nationalen Wahlen zugelegt. Und zusammen mit der SVP gar eine ultra-knappe Mehrheit im Nationalrat geschafft. Das rechtsbürgerliche Powerplay blieb, zum Leidwesen der SVP, zwar meist nur Theorie. Während der SVP Verluste vorausgesagt werden, will die FDP wenigstens ihre Sitze halten können – oder gar erneut zulegen.

«Stärkste Kraft in den Kantonen»

An einen Erfolg glaubt denn auch Parteipräsidentin Petra Gössi: «Wir sind wieder stärkste Kraft in den Kantonen und haben am meisten Abstimmungen gewonnen.» Die Bevölkerung stehe hinter der FDP. Zudem sei die Basis extrem motiviert. Das muss sie auch sein, denn Gössi fordert klar und deutlich: Es muss ein Ruck durch die Reihen.

Die Wählerprozente der FDP bei nationalen Wahlen seit 1991. - Keystone/Nau/BfS

«Die Wahlen werden in den letzten 10 Tagen gewonnen, da müssen wir in der Mobilisierung noch besser werden als 2015.» Aber man sei gut aufgestellt. Die FDP hat gemerkt: Die Wirtschaftspartei muss sich unters Volk mischen.

Einzigartige FDP

Gössis Vorgänger Philipp Müller hatte das vorgemacht, inklusive Volksfest und Hüpfburg. Mit einem «Tag der FDP» am 31. August will Gössi mit einem Paukenschlag in den Wahlkampf-Endspurt starten. «Wir erwarten über 1500 Teilnehmer», kündigt sie an, «Die FDP wird anschliessend mit diversen Aktionen präsent sein.»

Das heisst Tür-zu-Tür-Wahlkampf und Engagement der Basis. Immer wieder betont Gössi, wie einzigartig die FDP sei: Die einzige Partei, die sich konsequent für den Fortschritt einsetze und nicht Ängste bewirtschafte. Die einzige Partei, «die mit einer liberalen Vision die Chancen der Zukunft packen will und an den Menschen glaubt.»

Bundesrat Ignazio Cassis an der Delegiertenversammlung der FDP Schweiz im Juni 2019. - Keystone

Konkurrenz links, rechts und in der Mitte

Tür-zu-Tür gehen auch die anderen Parteien und für einzigartig halten diese sich sowieso. Die FDP muss sich abheben können. Das tut sie, indem sie linken Rezepten ökonomische Ansätze entgegenhält. «Arbeitsplätze dank guten wirtschaftlichen Rahmenbedingung», heisst das bei Gössi.

Auf den Klima-Zug hat die FDP mit der etwas bemüht wirkenden Umfrage bei der Basis aufspringen wollen. Jetzt will sie eine liberale Umweltpolitik – doch grün und trotzdem liberal, das gibt es ja bereits.

Bleibt der Einsatz für die Bilateralen, doch dort holt sich FDP-Aussenminister Ignazio Cassis nicht gerade viele Lorbeeren. Und die «harte, aber faire» Migrationspolitik, was wohl heissen soll: Nicht so wie die SVP, aber irgendwie schon auch.