Schweiz hat zum zweiten Mal Vorsitz im UN-Sicherheitsrat
Die Schweiz leitet zum zweiten Mal die Diskussionen des UN-Sicherheitsrats.
Die Schweiz hat am Dienstag zum zweiten Mal den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats übernommen. Sie wird für einen Monat die Diskussionen leiten, während sich mehrere Konflikte verschärfen. Die Verletzungen des humanitären Völkerrechts häufen sich, und die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats werden nicht umgesetzt.
Der Vorsitzmonat bietet der Schweiz die Möglichkeit, ihre thematischen Prioritäten in den Vordergrund zu stellen und dem Rat Impulse zu geben, wie es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vom Dienstag heisst. Dazu gehöre insbesondere, nachhaltigen Frieden zu fördern und die Zivilbevölkerung zu schützen.
Vorzeigeveranstaltungen unter Schweizer Führung
Die Schweiz plant in ihrem Vorsitzmonat zwei Vorzeigeveranstaltungen. Am 21. Oktober wird Bundesrat Ignazio Cassis eine Ratssitzung über die Auswirkungen von aktuellen und zukünftigen wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen auf Frieden und Sicherheit leiten. Dabei stehen die Chancen und Risiken dieser Entwicklungen im Zentrum.
Am 24. Oktober wird sich der UN-Sicherheitsrat unter dem Vorsitz von Bundespräsidentin Viola Amherd im Rahmen seiner jährlichen offenen Debatte mit dem Thema «Frauen, Frieden und Sicherheit» befassen. Dabei steht die Rolle von Frauen in Friedensprozessen im Zentrum.
Die Schweiz ist kürzlich damit beauftragt worden, ein Treffen der Vertragsparteien der Genfer Konventionen zum Nahost-Konflikt zu organisieren. Zudem steht sie seit mehreren Monaten unter besonderer Beobachtung und teilweise unter Kritik wegen der Hilfe für das Palästinenserhilfswerk UNRWA.