Sommaruga soll laut SVP-Fraktionschef Aeschi Sitz an Rytz abgeben
Thomas Aeschi äusserte sich schnell zur Kandidatur von Rytz. Für den SVP-Fraktionschef ist klar: Simonetta Sommaruga sollte im Gegenzug ihren Sitz abgeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SVP sollte den SP-Bundesratssitz von Sommaruga der Grünen-Kandidatin Rytz geben.
- Dies erklärte Fraktionschef Thomas Aeschi vor Medien.
- Die anderen Parteien hielten sich zunächst bedeckt.
SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi erklärte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA: Er werde der Fraktion heute Freitag den Antrag stellen, Regula Rytz für kommenden Dienstag für ein Hearing einzuladen. Im Anschluss daran werde man über das weitere Vorgehen beschliessen.
Mit der FDP und der SP seien im Bundesrat zwei Parteien grundsätzlich klar übervertreten. Allerdings würde mit einer Wahl von Rytz in den Bundesrat zulasten von Cassis erneut zwei Berner in der Landesregierung sitzen. Der Kanton Bern sei in Bundesbern auch sonst oft übervertreten.
Gemäss Aeschi muss sich die SVP deswegen überlegen, ob sie nicht den Sitz der SP-Frau Simonetta Sommaruga angreifen soll. Der Wählerwille laute aktuell mehr grün, weniger rot. Wenn man das Tessin abstrafe, wäre das eine «grosse Unsensibilität».
Aeschi geht davon aus: Eine Kandidatur der Grünen für den Bundesrat werde erst an der SVP-Fraktionssitzung vom ersten Dienstag der Session ein Thema sein.
Rytz will keine Wahl auf Kosten von Sommaruga
Vor den Medien hatte Rytz jedoch klargestellt, dass sie die Wahl auf Kosten von Sommaruga nicht annehmen würde. Die SP sei nach wie vor die zweitstärkste Partei, sagte sie. Ausserdem sei die Wahl vom 20. Oktober auch eine Frauenwahl gewesen.
«Dieser erste Schritt der Grünen ist willkommen», sagte SP-Fraktionschef Roger Nordmann auf Anfrage. Das bringe Klarheit in die Angelegenheit. «Wir müssen nun eine ausgewogene Lösung finden.
Rytz will den Sitz von Ignazio Cassis im Bundesrat angreifen, weil die FDP in der Landesregierung überrepräsentiert sei. Nordmann dazu: «Wir müssen mit den anderen Parteien diskutieren. Es geht darum, die Kräfte im Bundesrat gemäss den neuen Parteistärken im Gleichgewicht zu halten.»
Andere Parteien noch zurückhaltend
FDP-Fraktionschef Beat Walti sagte zunächst auf Anfrage: Für einen Positionsbezug sei es zu früh. Er nehme die Ansage von Rytz zur Kenntnis.
Die Fraktion gab nach ihrer Sitzung vom Freitag eine Erklärung ab. Sie stellte klar, dass sie den Sitz von Bundesrat Cassis verteidigen will.
Die CVP nimmt ebenfalls Kenntnis von der Kandidatur Rytz, wie Parteisprecher Michaël Girod sagte. Die Fraktion werde morgen Samstag über die Zusammensetzung des Bundesrates diskutieren.
Nicht mehr zur Verfügung für eine Kandidatur der Grünen steht der Zürcher Nationalrat Bastien Girod. Auf die Frage, ob er antrete, erklärte er auf Anfrage: «Nein, aber ich wäre für den Fall, dass Regula Rytz nicht antritt, bereit gestanden.»
