Baerbock kritisiert Iran für «brutale Gewalt»
Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat den Iran wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen die systemkritischen Proteste in dem Land kritisiert. Damit begründete sie auch die Ausreiseaufforderung für deutsche Staatsbürger.
Das Wichtigste in Kürze
- Man erlebe seit Wochen, «mit welcher brutalen Gewalt das iranische Regime gegenüber seinen eigenen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern vorgeht.
Wie es auf seine Jugend, auf seine Gesellschaft einprügelt, Menschen dabei zu Tode kommen«, sagte die Grünen-Politikerin kurz vor Beginn des Treffens der Aussenministerinnen und Aussenminister der G7 am Donnerstag in Münster (Nordrhein-Westfalen).
Mit dem jetzigen Schritt reagiere man auf die verschärfte Sicherheitslage in dem Land, sagte Baerbock weiter. Das Auswärtige Amt hatte kurz zuvor Deutsche im Iran zur Ausreise aufgefordert. Baerbock sagte, als Aussenministerin stehe sie auf der einen Seite «mit allem, was wir tun können im Rahmen des internationalen Rechts» auf der Seite der Menschen im Iran. Auf der anderen Seite habe sie auch eine Schutzverantwortung für diejenigen im Iran, die eine deutsche Staatsangehörigkeit hätten.
Der G7-Runde gehören auch Frankreich, Italien, Japan, Kanada, die USA und Grossbritannien an. Deutschland hat bis Jahresende die Präsidentschaft inne. Bei dem Treffen am Donnerstag und Freitag in Münster soll auch der Umgang mit dem Iran besprochen werden.