Berlin plant Kontaktbeschränkungen und verschärfte Regeln für Veranstaltungen
Angesichts der bundesweit angespannten Corona-Lage hat sich der Berliner Senat auf Kontaktbeschränkungen und verschärfte Regelungen für Veranstaltungen verständigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Senat macht Massnahmen von Bund-Länder-Beschlüssen abhängig.
«Wir wollen mehr verbieten», sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Dienstag. Beschlossen werden sollen die neuen Massnahmen allerdings erst nach den Bund-Länder-Beratungen, wenn die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen für Verschärfungen geschaffen sind.
Den Angaben zufolge einigte sich der Senat unter anderem darauf, wieder Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich einzuführen. Mit der neuen Regelung sollen sich künftig nur noch Angehörige eines Haushalts mit zwei Angehörigen eines weiteren Haushalts treffen können. Wer vollständig geimpft ist, soll dabei nicht mitgezählt werden. Kontaktbeschränkungen für Geimpfte, die noch keine Auffrischungsimpfung erhielten, halte die Senatorin zwar für «richtig», allerdings gebe es dafür derzeit keine Rechtsgrundlage.
Weiterhin soll die Besucherobergrenze für Veranstaltungen wieder deutlich herabgesetzt werden. Im Freien will der Senat nur noch tausend Menschen an Veranstaltungen teilnehmen lassen, in geschlossenen Räumen sogar nur noch 200 Menschen. Wenn es entsprechende Hygienekonzepte gibt, etwa bei Sport- und Kulturveranstaltungen, seien auch Ausnahmen möglich. Im Innenraum sei die Zuschauerzahl jedoch auf maximal 2500 Menschen limitiert, unter freiem Himmel dürften höchstens 5000 Menschen teilnehmen. «Mit diesem Beschluss würde es volle Stadien und dergleichen nicht mehr geben», sagte Kalayci.
Auch für Weihnachtsmärkte will der Senat die Regeln verschärfen. Zum einen sollen die Märkte ausschliesslich unter 2G-Bedingungen stattfinden. Zum anderen dürften dann nur noch eingezäunte Märkte stattfinden, auf denen der Einlass und die Einhaltung der Regeln kontrolliert werden können.
Deutlichen Handlungsbedarf sehe der Senat auch in Klubs und Bars. «Wir würden am liebsten heute die Klubs schliessen», sagte Kalayci. Gleiches gelte auch für ähnliche Einrichtungen. Rechtlich sei eine Schliessung derzeit jedoch nicht möglich. Auch hier setze der Senat «grosse Hoffnungen» auf die Schaltkonferenz von Bund und Ländern am Dienstag. Eine Sondersitzung des Senats, um die geplanten Regelungen zu beschliessen, sei noch für diese Woche geplant.
