Chinas Staatschef Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt

Chinas Staatschef Xi Jinping ist für eine historische dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden.

Chinas Staatschef Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Xi Jinping wurde zum dritten Mal zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei gewählt.
  • Dies ebnet ihm den Weg, um im März auch für eine dritte Amtszeit als Präsident anzutreten.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei wählte Xi Jinping bei einer nicht öffentlichen Abstimmung für weitere fünf Jahre ins Amt. Dies berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Dies ebnet ihm den Weg, um im März auch für eine dritte Amtszeit als Präsident anzutreten.

«Ich möchte der gesamten Partei aufrichtig für das Vertrauen danken, das sie in uns gesetzt hat», sagte der 69-Jährige. Er und die weiteren führenden Parteifunktionäre würden «unablässig an der Erfüllung unserer Pflichten arbeiten. Um uns des grossen Vertrauens unserer Partei und unseres Volkes würdig zu erweisen».

Der 69-Jährige wird damit voraussichtlich der erste Staatschef seit Staatsgründer Mao Zedong mit mehr als zwei Amtszeiten. Den Weg dafür hatte Xi bereits 2018 geebnet, als er die Begrenzung der Amtszeit des Staatschefs auf zwei Mandate abschaffte.

Xi wurde laut Staatsmedien auch erneut zum Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der Partei ernannt.