Das wurde beim G20 Gipfel besprochen
Seit zehn Jahren treffen sich die G20-Staaten. Am Wochenende wurden unter anderem die Reform des WTO und der Klimawandel besprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Freitag und Samstag tagte der G20-Gipfel.
- Wichtige Themen waren die WTO-Reform, der Klimawandel und der Handelsstreit.
Seit zehn Jahren gibt es die G20-Gipfel der Staats- und Regierungschefs führender Wirtschaftsmächte. Wird das Spitzentreffen im argentinischen Buenos Aires die Welt trotz der grossen Streitthemen besser machen? Die wichtigsten Themen und Ergebnisse im Überblick:
Reform der WTO
Vielleicht der grösste Erfolg von Buenos Aires. Das internationale Handelssystem bleibe derzeit hinter seinen Zielsetzungen zurück, stellen die Staats- und Regierungschefs fest. «Wir unterstützen daher die notwendige Reform der WTO, um ihre Arbeitsweise zu verbessern.» Die Fortschritte sollen bereits beim nächsten Gipfeltreffen im japanischen Osaka überprüft werden.
Bei den anvisierten Reformen geht es unter anderem um bessere gemeinsame Spielregeln und eine Reform der Streitschlichtungsverfahren. Die USA, aber auch die EU werfen China fehlenden Marktzugang und regelwidrige Staatssubventionen vor. Es zeigte sich auch eine vorläufige Lösung der USA und China im Handelsstreit.
Kampf gegen den Klimawandel
Steigen nach den USA weitere G20-Staaten aus dem Pariser Abkommen zur Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs aus? Brasilien mit seinem künftigen Präsidenten Jair Bolsonaro hat das bereits angedroht – ein Schlüsselstaat für den Schutz des Regenwaldes. Er tritt im Januar sein Amt an. Mit Ausnahme der USA versichern in Buenos Aires noch alle anderen Staaten, an den 2015 eingegangenen Verpflichtungen festhalten zu wollen.
Der Ukraine-Krieg
Die zuletzt wieder eskalierte Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine war beim G20-Gipfel nur am Rande Thema. Unter anderen versuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel, in einem Gespräch mit Kremlchef Wladimir Putin zu vermitteln.
Der Fall Khashoggi
Wie geht man mit einem Kollegen um, der verdächtigt wird, den Mord an einem missliebigen Journalisten in Auftrag gegeben zu haben? Auch mit dieser Frage mussten sich Merkel & Co beschäftigen, da zu den Gipfelteilnehmern auch der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman gehörte. Ihm wird vorgeworfen, in die Tötung des kritischen Journalisten Jamal Khashoggi zumindest verwickelt gewesen zu sein. Eine einheitliche Antwort auf die Frage des Umgangs gab es beim Gipfel nicht. Russlands Präsident Putin klatschte den Kronprinzen zu Beginn lachend ab. Die Europäer forderten ihn hingegen öffentlich auf, eine ausländische Begleitung der strafrechtlichen Ermittlungen in dem Fall zuzulassen.