Deutschland und Grossbritannien stärken militärische Zusammenarbeit

Grossbritannien und Deutschland wollen ihre militärische Zusammenarbeit ausbauen. Ziel ist die Stärkung der Sicherheit in Europa und die Abwehr von Terrorgefahren. Gemeinsam solle die europäische Säule der Nato gestärkt werden, vereinbarten die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr britischer Kollege Gavin Williamson heute Freitag. Beide unterzeichneten auf dem Truppenübungsplatz Sennelager in Augustdorf (Nordrhein-Westfalen) ein «Joint Vision Statement», das auch Zusammenarbeit in der Cyberabwehr und verstärkte Rüstungskooperationen vorsieht, um Doppelungen zu vermeiden und so Kosten zu sparen.

«Mir ist es wichtig auch in Zeiten des Brexits mit vielen Problemen, dass wir deutlich machen, dass wir Pioniere für den Brückenschlag sind in der Sicherheit», sagte von der Leyen. Seite an Seite stünden die Soldaten beider Staaten schon sehr lange, darauf solle aufgebaut werden, erklärte Williamson.

«Die Nato bleibt der Grundstein der Sicherheit in Europa», heisst es in der Vereinbarung der Minister. Sie verweisen darin auch auf den multinationalen Einsatz im Irak, der die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) militärisch geschlagen hat. «Zu anderen wichtige Feldern, bei denen wir zusammenarbeiten werden (...), gehören der Umgang mit terroristischen Bedrohungen und die Gefahren durch Radikalisierung und Extremismus sowie Ausbildungs- und Trainingsmissionen ausserhalb Europas.»

Auf dem Truppenübungsplatz Sennelager führten die Panzerbrigade 21 und britische Truppen gemeinsam ein Verteidigungsszenario vor. Der entstandene Manöverlärm soll auch den Wiederaufbau der Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung einläuten, die in den Schatten der Auslandseinsätze geraten sind. Und dies ist auch mit Geld verbunden. In den kommenden Jahren sollen 18 Millionen Euro in Minden und 46 Millionen Euro in Augustdorf investiert werden. Die Standorte seien «sicher», sagte von der Leyen.

Die Europäer sind unter Druck geraten: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Alliierte wie Deutschland erst in dieser Woche nachdrücklich aufgefordert, so schnell wie möglich zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Das Gipfeltreffen im Juli habe gezeigt, dass es Handlungsdruck gebe.

Stoltenberg reagierte auf die jüngste Eskalation des Streits um Verteidigungsausgaben. US-Präsident Donald Trump hatte beim Gipfel sogar mit einem Austritt aus dem Bündnis gedroht, um seinen Forderungen nach höheren Ausgaben Nachdruck zu verleihen. Der Amerikaner beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung im Militärbündnis und attackiert insbesondere Deutschland wegen seiner vergleichsweise niedrigen Ausgabenquote von 1,24 Prozent des BIP. Die USA lagen zuletzt bei 3,5 Prozent.