EDA ruft zur Zurückhaltung auf

Nach dem amerikanischen Rückzug aus dem Atomabkommen mit dem Iran ruft die Schweiz alle beteiligten Länder zur Zurückhaltung und zur Weiterführung des Abkommens auf. Die Schweiz vertritt seit 1980 die amerikanischen Interessen im Iran.

Trump rechtfertigte den Ausstieg aus dem Atomdeal mit der Aussage, der Iran habe über sein Atomwaffenprogramm gelogen. Teheran hatte sich 2015 verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Nuklearprogramms drastisch zu beschränken. Die damals ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran sollen wieder in Kraft treten.

Derweil hat sich UN-Generalsekretär António Guterres «zutiefst besorgt» über den Ausstieg der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran gezeigt. Das Abkommen sei eine «wesentliche Errungenschaft» beim Versuch, die Verbreitung von Atomwaffen einzudämmen, teilte Guterres nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump am Dienstag mit. Der Deal habe zu Frieden und Sicherheit in der Region sowie in anderen Teilen der Welt beigetragen.

Auch Spaniens Aussenminister Alfonso Dastis hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump für einen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran bedauert. Man habe zwar Verständnis «für einige Sorgen der USA bezüglich des Abkommens», (...) «aber wir bedauern diese Entscheidung», schrieb Dastis am späten Dienstagabend auf Twitter. Durch das Abkommen seien die Nuklearaktivitäten kontrolliert worden. In der Europäischen Union arbeite man mit dem Ziel, die Region zu stabilisieren, schrieb der Chefdiplomat der konservativen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy.

Chinas Staatsmedien haben den Ausstieg von US-Präsident Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran scharf kritisiert. Die Tageszeitung «China Daily» sprach am Mittwoch von «einer Bedrohung für die Weltordnung». Wenn der Iran-Deal auseinanderfallen sollte, könnte das auch Hoffnungen für eine Lösung ähnlicher Krisen und Verhandlungen wie über den Atomkonflikt mit Nordkorea einen Schlag versetzen.