EU drängt Mazedonien nach Referendum zur Namensänderung
Die EU drängt das mazedonische Parlament nach dem Referendum zum Handeln – obwohl das Ergebnis ungültig ist.
Das Wichtigste in Kürze
- Trotz nicht erfüllter Wahlquote drängt die EU das Parlament Skopjes zur Namensänderung.
- Lediglich 37 Prozent der Mazedonier stimmten ab – davon aber 91 Prozent dafür.
Nach dem Referendum zur Umbenennung Mazedoniens drängt die Europäische Kommission das Parlament in Skopje zum Handeln – obwohl das Ergebnis mangels Teilnahme ungültig ist. Jene, die ihr Recht zur Stimmabgabe ausgeübt hätten, seien mit überwältigender Mehrheit für die Beilegung des Namensstreits mit Griechenland, erklärten die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn heute Montag.
Das Ende des Konflikts mit Athen gilt als Voraussetzung für einen Beitritt Mazedoniens zur Nato und eine Annäherung an die EU. Deshalb soll das Land in Nord-Mazedonien umbenannt werden. Bei dem Referendum am Sonntag hatten sich 91 Prozent der Teilnehmer dafür ausgesprochen. Doch beteiligten sich nur 37 Prozent der Wahlberechtigten, nicht die nötigen 50 Prozent.
Mogherini und Hahn meinten dennoch: «Das Parlament wird jetzt aufgerufen sein, die nächsten Schritte zur Umsetzung der Namensvereinbarung einzuleiten, indem es über eine Verfassungsänderung entscheidet.» Alle Akteure sollten jenseits parteipolitischer Linien ihrer Verantwortung gerecht werden. Es handele sich um eine historische Chance zur Aussöhnung der Region und für Fortschritte auf dem Weg zur Europäischen Union, hiess es weiter.