Stoltenberg schliesst getrennten Nato-Beitritt von Finnland und Schweden nicht aus
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat eine getrennte Aufnahme der beiden Beitrittskandidaten Finnland und Schweden nicht ausgeschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Nato-Generalsekretär drängt auf rasche Ratifizierung.
«Die wichtigste Frage ist nicht, ob die Beitritte Finnlands und Schwedens gemeinsam ratifiziert werden», sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Wichtig sei, dass es bei beiden «so schnell wie möglich» erfolge. Er sei zuversichtlich, dass dies bald der Fall sein werde. «Wir arbeiten hart daran», sagte der Norweger.
Die beiden nordischen Länder hatten angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine um Aufnahme in die Nato gebeten und so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität gebrochen. Die Parlamente aller 30 Mitglieder des Militärbündnisses müssen den Beitritt Finnlands und Schwedens ratifizieren, bevor sie aufgenommen werden können. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen beiden Nato-Staaten, deren Zustimmung noch aussteht.
Anfang Februar hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan angedeutet, die Türkei könne dem Beitrittsgesuch Finnlands grünes Licht geben, ohne Schweden in das Bündnis aufzunehmen. Ankara blockiert die Bemühungen Schwedens um Aufnahme in das Bündnis und fordert dabei von Stockholm eine härtere Gangart gegen kurdische Aktivisten.
Die Regierungen Finnlands und Schwedens haben den Wunsch geäussert, der Nato gemeinsam beitreten zu wollen. Laut einer Umfrage vom Januar würde die Mehrheit der Finnen einen Nato-Beitritt ihres Landes aber auch dann befürworten, wenn sich der Beitritt Schwedens verzögert.
