Verluste bei Midterms sind für US Präsidenten die Regel
Donald Trump und die Republikaner verlieren bei den Midterms die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Es hätte schlimmer kommen können, wie ein Vergleich zeigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Republikaner verlieren bei den Midterms die Mehrheit im Repräsentantenhaus.
- Im Senat halten sie ihre knappe Mehrheit von 51 Sitzen.
- Dass die Partei des Präsidenten bei den Kongresswahlen verliert ist keine Seltenheit.
Bei den Kongresswahlen in den USA konnten die Republikaner von US-Präsident Donald Trump zwar ihre Mehrheit im Senat behaupten, mussten sich aber beim Rennen um das Abgeordnetenhaus den Demokraten geschlagen geben. Damit gibt es nach der Zwischenwahl einen sogenannten geteilten Kongress. Aussergewöhnlich? Keineswegs.
In der Geschichte der USA hat es sich eher als Ausnahme erwiesen, dass die Partei, die den Präsidenten stellt, bei «midterm elections» ihren Mandatsstand halten, geschweige denn Sitze dazugewinnen kann. Seit dem amerikanischen Bürgerkrieg ist dieses Kunststück nur unter drei Präsidenten gelungen: Franklin D. Roosevelt 1934, Bill Clinton 1998 und George W. Bush 2002.
Üblicherweise verliert aber die Partei des amtierenden Präsidenten bei den Halbzeit-Wahlgängen – und nicht selten massiv. An politischen Deutungsversuchen dafür mangelt es nicht: So sind die Wähler angesichts hoher Erwartungen – Ex-Präsident Barack Obama ist ein typisches Beispiel – oft mit den Ergebnissen unzufrieden.
Anderseits schaffen bei den Präsidentenwahlen im Sog eines charismatischen Kandidaten immer wieder auch eigentlich schwächere Kandidaten den Sprung in Repräsentantenhaus oder Senat, die dann zwei Jahre später diesen Erfolg nicht mehr wiederholen können.
Im politischen Kontext
Wie der historische Sieg Roosevelts («New Deal») nach der schweren Wirtschaftskrise Anfang der 1930er-Jahre müssen auch Clintons und Bushs Erfolge im Lichte der ihnen vorangegangenen Ereignisse gesehen werden. 1998 wurden die Erfolge der Demokraten im Repräsentantenhaus auch als «Retourkutsche» für das von den Republikanern verbissen betriebene Amtsenthebungsverfahren gegen Clinton wegen der Lewinsky-Affäre gewertet.
Im Jahr 2002 verdankten dann die Republikaner ihre Zugewinne in Haus und Senat nicht zuletzt der allgemeinen Solidarität mit Präsident George W. Bush in der Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001.
Auch dem mythenumrankten John F. Kennedy gelang es im Jahr 1962, bei den auf seine Wahl folgenden Halbzeit-Wahlen zuzulegen, allerdings nur um zwei Senatssitze, während die Demokraten gleichzeitig vier Mandate im Haus verloren.
Denkzettel für den Präsidenten
Der Langzeittrend ist aber ein deutlich anderer: Zwischenwahlen geben den Wählern eine oftmals willkommene Gelegenheit, gegen die Partei des amtierenden Präsidenten zu stimmen. Und Erdrutsch-Verluste sind keine Seltenheit, auch davon kann Bill Clinton ein Lied singen: 1994, bei den ersten Kongresswahlen nach seinem Amtsantritt, verloren die Demokraten auf einen Schlag 54 Sitze im Repräsentantenhaus und acht im Senat.
Clinton musste sich von nun an, wie im Übrigen auch seine unmittelbaren Vorgänger Dwight D. Eisenhower, Richard Nixon, Gerald Ford, Ronald Reagan und George Bush, mit einem Kongress herumschlagen, der vollständig unter der Kontrolle des politischen Gegners stand.
Nicht wenige Beobachter meinten später allerdings, der gewiefte Taktiker sei letztlich damit erfolgreicher gewesen als zuvor mit einer demokratischen Kongressmehrheit.