Schweizer Bundesrat empfängt die österreichische Aussenministerin

Bundesrat Ignazio Cassis hat die österreichische Aussenministerin Karin Kneissl zu einem Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Die beiden Amtskollegen betonten die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich und erörterten verschiedene bilaterale und multilaterale Fragen, darunter die Lage im Nahen Osten. Ein weiteres Gesprächsthema war die Europapolitik der Schweiz.

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Bundesrat Ignazio Cassis, empfing seinen Gast im Von-Wattenwyl-Haus. Der Bundesrat und seine Amtskollegin trafen sich zunächst zu einem Austausch unter vier Augen, gefolgt von offiziellen Gesprächen in Anwesenheit ihrer Delegationen. Es handelt sich um das zweite offizielle Treffen zwischen Ignazio Cassis und Karin Kneissl, die seit Dezember 2017 im Amt ist. Das erste Treffen fand Anfang Juli 2018 im Rahmen der Zusammenkunft der deutschsprachigen Aussenminister statt.

Auf bilateraler Ebene sprachen Ignazio Cassis und Karin Kneissl insbesondere über das kürzlich unterzeichnete Luftpolizeiabkommen, das die Grenzsicherung verbessert. Dieses Abkommen erlaubt es Schweizer Piloten, bei Bedrohungen aus der Luft die österreichische Grenze zu überfliegen, namentlich anlässlich des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos. Ähnliche Abkommen hat die Schweiz bereits mit den anderen Nachbarstaaten unterzeichnet. Sie erlauben es den Luftwaffen, ab der Grenze einzugreifen.

Während ihres Treffens informierte Bundesrat Ignazio Cassis Aussenministerin Karin Kneissl zudem über die neuesten Entwicklungen in der Schweizer Europapolitik, insbesondere die Konsultation, die aktuell zum Textentwurf des institutionellen Abkommens durchgeführt wird. Österreich hatte im zweiten Halbjahr 2018 turnusgemäss den EU-Ratsvorsitz inne und zieht daraus eine positive Bilanz.

Schliesslich tauschten sich der Bundesrat und die österreichische Aussenministerin über verschiedene aktuelle Fragen des Weltgeschehens aus. Sie erörterten insbesondere die Zusammenarbeit im Bereich der Migration, die Reformen des UNO-Systems sowie die Lage im Nahen Osten. In diesem Zusammenhang diskutierten Ignazio Cassis und Karin Kneissl mögliche Optionen für die wirtschaftliche Entwicklung in dieser Weltregion.

Die Schweiz und Österreich sind in vielerlei Hinsicht eng miteinander verbunden, was sich vor allem in einer intensiven gegenseitigen Besuchsdiplomatie, im Handel und im Kulturaustausch widerspiegelt. Zur Erinnerung: Die Schweiz ist die viertgrösste Handelspartnerin Österreichs und gehört zu den wichtigsten Investoren im Land.