Engagement der Schweiz im UNO-Menschenrechtsrat

Nach vier Wochen beendet der UNO-Menschenrechtsrat in Genf heute seine 40. Session. Die Schweiz setzte sich dabei für die Achtung, Förderung und Umset-zung der Menschenrechte ein.

Die 40. Session des Menschenrechtsrats fand vom 25. Februar bis 22. März 2019 statt. Nach Beendigung ihrer jüngsten Ratsmitgliedschaft (2016-18) war dies für die Schweiz die erste Session als Beobachterstaat.

In seiner Rede anlässlich der hochrangigen Eröffnung der Session würdigte Bun-desrat Ignazio Cassis das 70. Jubiläum der Allgemeinen Erklärung der Menschen-rechte, den seit 100 Jahren in Genf praktizierten Multilateralismus und das interna-tionale Genf. Weitere hochrangige Personen, u.a. UNO-Generalsekretär António Guterres sowie UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet, be-tonten ebenfalls die Bedeutung des Multilateralismus.

Während der Session beteiligte sich die Schweiz an den Debatten in Bezug auf die Menschenrechtssituationen in verschiedenen Ländern, insbesondere in Burundi, Eritrea, der Ukraine und der Demokratischen Republik Kongo. Sie engagierte sich zudem für die Mandatsverlängerung der Sonderberichterstatter zur Menschen-rechtslage in Myanmar und Nordkorea, der Untersuchungskommission in Syrien sowie der Menschenrechtskommission im Süd-Sudan. Die Schweiz unterstützte ebenfalls die neue Resolution zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte in Nicaragua. Die Verabschiedung dieser Resolution illustriert die Reaktionsfähig-keit des Menschenrechtrats in Bezug auf aktuelle Entwicklungen.

Im thematischen Bereich legte die Schweiz einen Fokus auf die Resolution zum 30-jährigen Jubiläum der Kinderechtskonvention sowie auf diejenige zu Menschen-rechtsverteidiger/innen im Umweltbereich. Die Schweiz setzte sich ausserdem für die Erneuerung der Mandate der Sonderberichterstatter zum Respekt der Men-schenrechte im Kampf gegen Terrorismus, zum Recht auf Nahrung und zur Religi-ons-und Glaubensfreiheit ein. Des Weiteren sprach sich die Schweiz gemeinsam mit anderen Staaten im Rahmen eines hochrangigen Panels zur Frage der Todes-strafe dezidiert gegen diese Praxis aus.

Die 41. Session des Menschenrechtsrats findet vom 24. Juni bis 12. Juli 2019 statt.