Biden in Israel – Raketeneinschlag in Gaza überschattet Besuch
US-Präsident Joe Biden stellt sich demonstrativ hinter Israel. Der Besuch des Politikers wurde durch einen Raketeneinschlag in einem Klinikum überschattet.
Ein verheerender Raketeneinschlag bei einer Klinik im Gazastreifen mit mutmasslich Hunderten Toten hat den Besuch von US-Präsident Joe Biden überschattet. Nach der Gewalteskalation im Nahen Osten stellte sich dieser demonstrativ hinter Israel. «Ihr seid nicht allein», sagte Biden zu Beginn einer gemeinsamen Sitzung mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem israelischen Kriegskabinett am Mittwoch. Zuvor hatte er deutlich gemacht, dass er davon ausgehe, dass die Explosion bei dem Krankenhaus im Gazastreifen offenbar «vom anderen Team» verursacht worden sei.
Die Gesundheitsbehörde in Gaza weist der israelischen Armee die Schuld für das Unglück vom Dienstagabend zu. Israels Armee sprach hingegen von einer fehlgeleiteten Rakete der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad, die auf einem Parkplatz vor dem Krankenhaus explodiert sei. Unabhängig waren die Informationen nicht zu überprüfen. Biden sagte, er sei zutiefst empört und traurig über den Vorfall. «Nach dem, was ich gesehen habe, sieht es so aus, als ob es vom anderen Team gemacht wurde, nicht von Ihnen.» Aber es gebe «eine Menge Leute da draussen», die sich nicht sicher seien.
Der Vorfall verschärft die Spannungen in der Region dramatisch, befeuert Sorgen vor einer Eskalation und Ausweitung des Konflikts – und stürzte auch Bidens Reisepläne ins Chaos. Ursprünglich hatte Biden von Israel nach Jordanien weiterfliegen wollen, um dort den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi und den jordanischen König Abdullah II. zu treffen. Nach dem Raketeneinschlag in dem Krankenhaus in Gaza hatte Jordanien das Treffen jedoch kurzfristig abgesagt.
USA «heute, morgen und immer» an Israels Seite
Biden versicherte Israel fortdauernde Unterstützung. Die USA würden «Israel weiterhin den Rücken stärken, wenn es darum geht, sein Volk zu verteidigen», sagte er. «Vor 75 Jahren erklärten Ihre Gründer, dass diese Nation ein auf Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden basierendes Land sein würde», so der US-Präsident. «Die Vereinigten Staaten stehen an Ihrer Seite, wenn es darum geht, diese Freiheit zu verteidigen, für Gerechtigkeit zu sorgen und den Frieden zu unterstützen. Heute, morgen und immer.»
Die USA verstehen sich als Schutzmacht Israels. Jedes Jahr unterstützen sie das Land mit Milliarden, von denen ein beachtlicher Teil in die Abwehr von Raketen und Militärtechnik geht. Das Raketenabwehrsystem «Iron Dome», das seit 2011 eingesetzt wird, haben die USA mitentwickelt. Es zerstört unter anderem Kurzstreckenraketen in der Luft. Aus dem Weissen Haus hiess es, Biden wolle bei dem Treffen mit dem israelischen Kriegskabinett auch darüber sprechen, welche weitere Unterstützung Israel konkret brauche.
Netanjahu verspricht Schutz von Zivilisten
Die USA wollen eine weitere Eskalation des Konflikts in der Region unbedingt vermeiden. Zur Abschreckung haben sie mehrere Kriegsschiffe ins östliche Mittelmeer verlegt. Auch Luftwaffengeschwader der Air Force mit ihren Kampfjets wurden in die Region geschickt. Das Verteidigungsministerium hat angesichts der Gewalteskalation im Nahen Osten 2000 US-Soldaten in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt. Dies ermögliche es, schnell auf das sich verändernde Sicherheitsumfeld zu reagieren, teilte das Pentagon mit.
Biden sagte auch, Washington werde mit Israel und den Partnern in der Region zusammenarbeiten, um weitere Tragödien für unschuldige Zivilisten zu verhindern. Denn neben einer Botschaft der Solidarität ging es dem US-Präsidenten bei seinem Kurzbesuch auch darum, auf den Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza zu drängen. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, hatte vor der Reise gesagt, Biden wolle «sehr, sehr deutlich» die Forderung der USA bekräftigen, dass humanitäre Hilfe in das Gebiet kommen müsse, «und zwar nicht nur einmalig, sondern dauerhaft».
Netanjahu sagte bei dem Treffen mit Biden, dass Israel im weiteren Verlauf des Krieges alles tun werde, um Zivilisten aus der Gefahrenzone herauszuhalten. «Wir haben sie gebeten und werden sie auch weiterhin bitten, sich in sicherere Gebiete zu begeben.»
Befreiung von Geiseln für Biden auch innenpolitisch wichtig
Zum Abschluss seines Kurzbesuchs kam Biden auch mit israelischen Rettungskräften und Familien zusammen, die bei dem Grossangriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober Angehörige verloren haben oder deren Familienmitglieder von der Hamas verschleppt wurden. Unter ihnen sind nach US-Angaben auch Amerikaner. Ihre Befreiung wird mit jeder Eskalation schwieriger – und hat für Biden, der sich als Präsidentschaftsbewerber auch im Wahlkampf für die Wahl 2024 befindet, Priorität – von vielen wird er daran gemessen, wie gut er für den Schutz seiner Landsleute sorgen kann. In Tel Aviv versprach Biden erneut, alles dafür zu tun, um sie nach Hause zu bringen.
Biden ist ein Verfechter persönlicher Gespräche anstelle von Telefonaten und Video-Schalten. Umso wichtiger wären die Gespräche mit Abbas, al-Sisi und König Abdullah II. in Jordanien gewesen. Auf die Frage, warum Biden angesichts des Vorfalles in dem Krankenhaus nicht den gesamten Trip verschoben habe, sagte ein US-Regierungsvertreter: Auch wenn das Treffen in Jordanien nicht stattfinde, negiere das nicht die Beweggründe für die Reise nach Israel.
