Biden nennt Äusserungen Trumps zu Floyd und Arbeitsmarkt «verachtenswert»
Die oppositionellen US-Demokraten haben empört auf Äusserungen von Präsident Donald Trump zu dem bei einem brutalen Polizeieinsatz getöteten Afroamerikaner George Floyd und dem Arbeitsmarkt reagiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Trump setzte Tod von Afroamerikaner in Zusammenhang mit Arbeitsmarktzahlen.
Der designierte Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Joe Biden, schrieb am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter, Floyds letzte Worte «Ich kann nicht atmen» hätten in den USA und in der ganzen Welt widergehallt. «Dass der Präsident versucht, ihm andere Worte in den Mund zu legen, ist wahrhaft verachtenswert.»
Die demokratische Senatorin Kamala Harris kritisierte Trump ebenfalls scharf: Trump solle Floyds Namen «nicht in den Mund nehmen», bevor er nicht den Satz «Black Lives Matter» sagen könne, twitterte Harris. «Das Leben von Schwarzen zählt» ist das Motto von Protesten gegen Polizeigewalt gegen Afroamerikaner - und nach Floyds Tod allgegenwärtig.
Trump hatte zuvor gesagt, Floyd würde sich sicherlich über die gute Entwicklung am US-Arbeitsmarkt freuen. «Hoffentlich schaut George genau jetzt herab und sagt: 'Unserem Land passiert eine grossartige Sache'», sagte der Präsident, nachdem die Arbeitslosenquote inmitten der Corona-Krise überraschend gesunken war. «Das ist ein grossartiger Tag für ihn, das ist ein grossartiger Tag für alle.»
Kritiker prangerten Trumps Verknüpfung von Floyds Tod mit den Arbeitslosenzahlen als anmassend an. Das Weisse Haus sprach von einer «falschen» Interpretation von Trumps Worten. Es sei eindeutig gewesen, dass sich Trump bei seinen Äusseren auf den «Kampf für Gleichberechtigung und Gleichbehandlung» bezogen habe, twitterte der Kommunikationsberater des Präsidenten, Ben Williams. Unmittelbar vor seinen Bemerkungen zu Floyd hatte Trump über die gesetzlich vorgeschriebene Gleichbehandlung aller US-Bürger gesprochen.
Die Arbeitslosenquote in den USA war im Mai inmitten der Coronavirus-Krise überraschend auf 13,3 Prozent gesunken. Das ist zwar nach wie vor ein sehr hoher Wert, aber ein Rückgang im Vergleich zum April mit 14,7 Prozent.
Floyds Tod bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis hat zu landesweiten Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt geführt. Ein weisser Polizist hatte dem Afroamerikaner fast neun Minuten lang das Knie auf den Nacken gedrückt, obwohl Floyd wiederholt mit den Worten «Ich kann nicht atmen» deutlich machte, dass er keine Luft bekommt.
Auch die Kritik an Trumps Umgang mit den Protesten war zuletzt lauter geworden. Trumps Drohung, bei den Protesten notfalls die Armee einzusetzen, hatte in den USA, aber auch international Entsetzen ausgelöst. Selbst ranghohe Republikaner wie Verteidigungsminister Mark Esper wiesen den Vorstoss des Präsidenten klar zurück.
Biden kritisierte am Freitag, Trump verfolge einen «wütenden und spaltenden Politikstil». Die USA befänden sich in einer historisch schwierigen Zeit. «Das Land schreit nach Führung. Einer Führung, die uns vereinen kann», schrieb Biden.
Nach seinen Erfolgen bei den jüngsten Vorwahlen der US-Demokraten sicherte sich Biden am Freitag alle für die Nominierung als Präsidentschaftskandidat erforderlichen Delegiertenstimmen. Damit steht so gut wie fest, dass der 77-Jährige bei der Präsidentschaftswahl am 3. November gegen Trump antritt. Erwartet wird, dass Biden bald seine Vizekandidatin benennt. Als Favoritin gilt die Senatorin Harris, die jamaikanische und indische Wurzeln hat.
Laut der Website RealClearPolitics liegt Biden in aktuellen Umfragen derzeit deutlich vor Trump. Im Durchschnitt der landesweiten Umfragen liegt Biden demnach mit 7,1 Prozentpunkten vorn.
