Dies sagte Trump vor den UN-Staaten in New York
Trump sprach zum zweiten Mal während seiner Präsidentschaft vor der UN-Vollversammlung in New York. Vor allem der Iran und Venezuela bekamen ihr Fett weg.
Das Wichtigste in Kürze
- Trump sprach heute zum zweiten Mal vor der UN-Vollversammlung.
- Er sprach Themen wie Nordkorea, Iran, Venezuela und seine «America first»-Politik an.
Gleich zu Beginn sorgt US-Präsident Donald Trump für Lacher. In seiner zweiten Rede vor der UN-Vollversammlung hat er mit den bisherigen Erfolgen seiner Regierung geprahlt – und damit höhnisches Gelächter des Publikums geerntet. «In weniger als zwei Jahren hat meine Regierung mehr erreicht, als fast jede andere in der Geschichte der USA», sagte Trump am Dienstag in New York zu Beginn seiner Rede. Aus dem Publikum ertönte daraufhin kurz höhnisches Gelächter, was Trump aus dem Konzept brachte. «So wahr», verteidigte er sich noch, bevor er zugeben musste: «Diese Reaktion hatte ich nicht erwartet, aber OK.»
Fortschritte mit Nordkorea
Beim Thema Nordkorea sieht Trump grosse Fortschritte bei den Verhandlungen über die atomare Abrüstung. Seit seinem Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un im Juni habe sich viel bewegt. Es seien Fortschritte erreicht, die viele nicht für möglich gehalten hätten. Es flögen nicht mehr Raketen in alle Richtungen, Atomanlagen würden zum Teil bereits abgebaut. Trump dankte Kim für diese Schritte und für dessen «Mut». Er betonte zugleich, es gebe noch sehr viel zu tun.
Weltweite Isolation des Iran
Weiter rief der US-Präsident zur weltweiten Isolation der Regierung im Iran auf. «Wir rufen alle Nationen dazu auf, das iranische Regime zu isolieren, solange seine Aggressionen andauern», so Trump. Der US-Präsident verteidigte den einseitigen Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran, an dem die EU festhält.
Durch den wirtschaftlichen Druck solle der Regierung in Teheran die Gelder dafür verwehrt werden, «seine blutigen Absichten zu verfolgen», sagte Trump. Er betonte, am 5. November werde eine zweite Runde an Sanktionen wieder in Kraft treten. Die USA arbeiteten darauf hin, dass Länder, die Öl aus dem Iran importierten, diese Einfuhren «bedeutend» zurückfahren.
Trump nannte die iranische Führung eine «korrupte Diktatur» und fügte hinzu: «Die iranischen Führer sähen Chaos, Tod und Zerstörung.» Sie respektierten weder Grenzen noch ihre Nachbarn. Die Führung in Teheran habe sich auch dank des Atomabkommens selber bereichert und «Chaos im Mittleren Osten und darüber hinaus» verbreitet. «Die Nachbarn des Irans haben einen hohen Preis bezahlt.»
Sanktionen gegen Venezuela
Zudem erläuterte Trump die Verschärfung der Sanktionen gegen das Umfeld von Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro. Die USA gaben heute diese Verschärfung bekannt. Davon betroffen sind unter anderem Vizepräsidentin Delcy Rodríguez und Maduros Ehefrau Cilia Adela Flores, wie heute Dienstag US-Finanzminister Steven Mnuchin erklärte.
Deutschland von Russland abhängig
Zudem kritisierte Trump Deutschlands Energiepolitik scharf. «Deutschland wird total abhängig von russischer Energie werden, wenn es nicht sofort seinen Kurs ändert.» Die Staaten der westlichen Hemisphäre seien dazu verpflichtet, ihre Unabhängigkeit vor dem Einfluss fremder Mächte zu schützen. «Wir lehnen die Einmischung fremder Nationen in diese Hemisphäre ab.»
Die USA stemmen sich zusammen mit osteuropäischen Staaten vor allem gegen den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland. Trump hat das Projekt schon mehrfach scharf kritisiert. Die Bundesregierung betont, dass es sich dabei um ein wirtschaftliches Projekt handele.
«America first» Politik
Trump liess es sich auch nicht nehmen, seine «Amerika zuerst»-Politik zu verteidigen. «Amerika wird Unabhängigkeit und Kooperation immer der Kontrolle und Dominanz der globalen Ordnung vorziehen», sagte er. «Ich erkenne das Recht jeder Nation in diesem Raum an, ihre eigenen Bräuche, Glaubensbekenntnisse und Traditionen zu praktizieren. Die Vereinigten Staaten werden euch nicht vorschreiben, wie ihr zu leben, zu arbeiten oder zu beten habt.» Im Gegenzug erwarteten die USA aber, dass auch ihre Souveränität anerkannt werde.
