Donald Trump ernennt Mick Mulvaney zum Übergangsstabschef
Das Wichtigste in Kürze
- Mick Mulvaney wird zum Übergangsstabschef im Weissen Haus ernannt.
- Für die Wiederwahl Trumps 2020 spielt der Nachfolger von John Kelly eine wichtige Rolle.
US-Präsident Donald Trump hat seinen bisherigen Haushaltsdirektor Mick Mulvaney zum Übergangsstabschef im Weissen Haus ernannt. Der ultrakonservative Mulvaney soll den scheidenden Stabschef John Kelly ersetzen, wie Trump am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter ankündigte. Mulvaney sprach – ebenfalls auf Twitter – von einer «riesigen Ehre». Er fügte hinzu: «2019 wird gewaltig».
Für die von Trump angestrebte Wiederwahl im Jahr 2020 spielt der Stabschef eine entscheidende Rolle, zumal der republikanische Präsident zunehmend mit der Justiz zu tun hat und die Demokratische Partei ihm das Leben schwer macht.
Mulvaney habe in seiner bisherigen Funktion als Haushaltsdirektor im Weissen Haus «herausragende» Arbeit geleistet, erklärte Trump. Er freue sich darauf, mit ihm in seiner neuen Position zusammenzuarbeiten.
Konservativ und diszipliniert
Der 51-jährige Mulvaney, ehemaliger republikanischer Kongressabgeordneter für den US-Bundesstaat South Carolina, gilt als äusserst konservativ und als Anhänger einer strengen Haushaltsdisziplin. Als Haushaltsdirektor im Weissen Haus ist er für Staatsausgaben und Verwaltung verantwortlich. Für ihn rückt sein Stellvertreter Russ Vought nach.
Seinen noch amtierenden Stabschef Kelly lobte Trump als «grossen Patrioten». Er dankte dem ehemaligen Marine-General für seine Dienste. Der Präsident hatte am vergangenen Samstag den Abgang Kellys verkündet – und angekündigt, in «ein oder zwei Tagen» einen Nachfolger zu benennen.
Doch bislang suchte Trump vergeblich einen Nachfolger für den Job in der Machtzentrale in Washington. So sagte der als Favorit gehandelte Stabschef von Vize-Präsident Mike Pence, der 36-jährige Republikaner Nick Ayres, ab und kündigte seinen Rückzug aus dem Weissen Haus an. Auch der erzkonservative Abgeordnete Mark Meadows gab Trump einen Korb. Am Freitag erklärte der ehemalige Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, dass er nicht zur Verfügung stehe.
Medienberichten zufolge könnte Trump das Amt langfristig an seinen Schwiegersohn und Berater Jared Kushner vergeben. Der 37-jährige Ehemann von Trumps Tochter Ivanka sei für die Nachfolge des scheidenden Stabschefs Kelly in der engeren Auswahl, berichtete am Donnerstag zunächst die «Huffington Post».
Mit der Nominierung Mulvaneys als Interimsstabschef verschaffte sich Trump eine Atempause über die Feiertage, die er überwiegend in Florida verbringen will.