Donald Trump lacht sich während Impeachment im Senat ins Fäustchen
Heute Dienstag beginnen die mündlichen Verhandlungen im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten. Nur: Donald Trump ist gar nicht in den USA.
Das Wichtigste in Kürze
- Die mündliche Verhandlung des Impeachments gegen US-Präsident Donald Trump beginnt.
- Heute Dienstag werden wichtige Eckpunkte definiert.
Der Zeitpunkt des WEFs kann durchaus als ungünstig für den US-Präsidenten gewertet werden. Während Donald Trump in Davos weilt, beginnt heute Dienstag in den USA die zweite Phase des Impeachments.
Um 13 Uhr US-Zeit beginnt das Verfahren im US-Senat, nachdem sich das Repräsentantenhaus bereits mit den Vorwürfen befasst hatte. Für Donald Trump steht viel auf dem Spiel, kann doch der US-Senat den Präsidenten verurteilen.
Doch von vorne: Dem US-Präsidenten wird vom siebenköpfigen demokratischen Anklageteam vorgeworfen, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen Präsidentschafts-Konkurrenten Joe Biden gedrängt zu haben.
Anklage wegen Machtmissbrauch gegen Donald Trump
Von den Ermittlungen soll der US-Präsident die Freigabe von Militärhilfe für die Ukraine abhängig gemacht haben. Zudem wird ihm vorgeworfen, nach dem Auffliegen des angeblichen Plans die Ermittlungen blockiert zu haben. Der Vorwurf der Demokraten lautet auf Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen.
Die Verteidiger Trumps streiten – wenig überraschend – alles ab. Die Anklagepunkte sind laut der Anwälte verfassungswidrig. Weder beinhalte die Anklage Straftaten und Gesetzesverstösse, noch schwere Verbrechen oder Vergehen. Weiter ist die Rede von einem «Affront» gegen die Verfassung und die Demokratie der USA.
Eigentlich begann das Verfahren bereits letzten Donnerstag, als die Anklage verlesen und der Oberste Richter vereidigt wurde. Doch heute Dienstag wird nun mittels einer Resolution geklärt, wie der Prozess genau aussehen wird.
Kurzer Prozess
Unter anderem wird nun entschieden, ob weitere Zeugen und Beweismittel zugelassen werden und wie lange der Prozess gegen den US-Präsidenten dauern soll. Die Republikaner wollen die Verhandlungen in zwei Zwölf-Stunden-Sitzungen durchbringen.
Dies sorgt wiederum bei den Demokraten für Ärger, die mehr Zeit für die Anhörung von Zeugen wünschen. Die Regeln des Prozesses sind streng.
Für die Senatoren herrscht etwa Anwesenheitspflicht. Durchaus ungünstig für die demokratischen Präsidentschaftskandidaten der USA, die voraussichtlich Wahlkampfveranstaltungen ausfallen lassen müssen.
Der Senat entscheidet nach Ende des Prozesses über die Zukunft des US-Präsidenten. In der Kammer haben die Republikaner die Mehrheit. Da für eine Verurteilung Trumps eine Zweidrittel-Mehrheit nötig wäre, ist eine Verurteilung bislang höchst unwahrscheinlich. Somit dürfte der US-Präsident Donald Trump während seiner Abwesenheit nicht viel verpassen.
