Donald Trump setzt Einschränkung von Asylrecht in Kraft

AFP
AFP

USA,

Donald Trump hat eine Einschränkung des Asylrechts für gültig erklärt. Damit erhalten nur noch solche Menschen Asyl, die legal in die USA einreisen.

donald trump
Donald Trump, Präsident der USA, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung auf der Luke Air Force Base. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Donald Trump hat eine Einschränkung des Asylrechts verabschiedet.
  • Damit erhalten Menschen, die illegal ins Land einreisen, kein Asyl mehr.

US-Präsident Donald Trump hat eine Einschränkung des Asylrechts in Kraft gesetzt. Er unterzeichnete heute Freitag eine Proklamation, wonach bis auf Weiteres nur noch solche Menschen Asyl beantragen und bekommen können, die legal ins Land einreisen, wie das Weisse Haus mitteilte.

Trump bezeichnete die Rechtsverschärfung als Massnahme gegen eine drohende «Massenmigration» aus Zentralamerika. Diese zwinge ihn dazu, «unverzüglich» zu reagieren.

Drohen gerichtliche Auseinandersetzungen?

Während der Kampagne für die Kongress- und Gouverneurswahlen vom vergangenen Dienstag hatte der US-Präsident die derzeitigen Trecks von tausenden Zentralamerikanern in Richtung US-Grenze als Bedrohung für die nationale Sicherheit angeprangert und bereits eine Verschärfung des Asylrechts angekündigt.

Trump erklärte, für eine «begrenzte Zeit» sollten nur noch solche Migranten Asyl beantragen dürfen, die an einem Grenzübergangspunkt vorstellig werden. Illegal ins Land kommende Menschen seien vom Asylrecht ausgeschlossen, dürften aber «andere Formen des Schutzes vor Verfolgung oder Folter anstreben».

Um die jetzt vom US-Präsidenten unterzeichnete Proklamation sind gerichtliche Auseinandersetzungen zu erwarten.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

9 Interaktionen
Nach Trumps Ausraster
US-Präsident Donald Trump kommt beim Weissen Haus in Washington an.
Illegale Migranten
US-Präsident Donald Trump bei einer Pressekonferenz im Weissen Haus.
1 Interaktionen
Illegale Einwanderer
Ernte Garten Anbau
Aus Rohstoffen

MEHR IN NEWS

china elektroauto
30 Interaktionen
15 Verkaufspunkte
A3 bei Benken
A3 bei Benken
Greater Zurich Area
1 Interaktionen
Aarau
Aebi Schmidt
1 Interaktionen
Fusion

MEHR AUS USA

Odermatt
Von wegen Strand
kindheit tom hanks tochter
Verwirrung und Gewalt
ölpreise
2 Interaktionen
Ölmarkt