Haftstrafen nach Massenprotesten in Kuba verhängt
Tausende Kubaner gingen am 11. Juli 2021 auf die Strasse, um gegen die sozialistische Regierung zu demonstrieren. Viele von ihnen wurden nun zu langen Haftstrafen verurteilt.
Das Wichtigste in Kürze
- Rund elf Monate nach Massenprotesten in Kuba sind nach Regierungsangaben 381 Menschen vor Gericht verurteilt worden - zu teils jahrzehntelanger Haft.
297 von ihnen hätten Haftstrafen erhalten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft des Karibikstaats mit.
Allein 36 Angeklagte seien wegen Aufruhrs zu 5 bis 25 Jahre Haft verurteilt worden. Zu den anderen Vorwürfen gehörten demnach Sabotage, Raub, Körperverletzung, Autoritätsmissachtung und öffentliche Unruhe. Unter den Verurteilten waren den Angaben zufolge 16 Jugendliche im Alter zwischen 16 und 18 Jahren, von denen 15 Alternativstrafen zur Haft, etwa Strafarbeit, verbüssen sollten.
Bei den spontanen Massenprotesten am 11. Juli - den grössten gegen die sozialistische Regierung seit Jahrzehnten - war in mehreren Städten für Freiheit sowie gegen Repression und Misswirtschaft demonstriert worden. Auf Videos waren überwiegend friedliche Demonstrationen zu sehen, die die Sicherheitskräfte gewaltsam auflösten. Die autoritäre Regierung stellt die Demonstrationen als von den USA gesteuerten Angriff auf die verfassungsmässige Ordnung und die Stabilität des Staates dar. Nach Angaben von Aktivisten gab es mehr als 1400 Festnahmen.
Die Generalstaatsanwaltschaft hatte im Januar über Gerichtsprozesse gegen 710 Angeklagte informiert, darunter 55 zwischen 16 und 18 Jahren. Im März teilte der Oberste Gerichtshof mit, 127 Menschen seien wegen Aufruhrs und Diebstahls zu Haftstrafen zwischen 6 und 30 Jahren verurteilt worden. Die Prozesse finden Aktivisten zufolge hinter verschlossenen Türen statt.
Die EU forderte Kubas Behörden im März dazu auf, «alle politischen Gefangenen und diejenigen, die allein aufgrund der Ausübung ihres Rechts auf friedliche Versammlung und freie Meinungsäusserung inhaftiert wurden, freizulassen». In den vergangenen Monaten verliessen viele Kubaner das Land in Richtung USA.
