Impeachment: Senatoren befragen Anklage und Verteidigung
Nach den Eröffnungsplädoyers im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben die Senatoren die Gelegenheit bekommen, Fragen zu stellen.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach dem Eröffnungsplädoyer im Impeachment haben die Senatoren Zeit für Fragen.
- Während zwei Tagen können sie die Anklagevertreter und Verteidiger Trumps befragen.
- Am Freitag wird dann über die Zulassung neuer Beweise und Zeugen befunden.
Nach den Eröffnungsplädoyers im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben die Senatoren die Gelegenheit bekommen, Fragen zu stellen. Zwei Tage haben sie Zeit, die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses und Trumps Verteidiger zu befragen.
Die Fragen müssen nach den Verfahrensregeln schriftlich gestellt werden und über den Obersten Richter John Roberts gehen. Dieser sitzt dem Verfahren in der Parlamentskammer vor. Sie sollen dann jeweils in höchstens fünf Minuten beantwortet werden.
Am Freitag wird über die Zulassung neuer Zeugen befunden
Nach der Befragung dürften die Senatoren am Freitag darüber abstimmen, ob in dem Verfahren neue Zeugen und Beweise zugelassen werden. Die Demokraten sahen sich durch neue Vorwürfe gegen Trump in ihrer Forderung nach neuen Zeugen bestärkt. Sie wollen unter anderem Trumps geschassten Nationalen Sicherheitsberater John Bolton befragen.
Von der «New York Times» verbreitete Informationen aus einem unveröffentlichten Buch-Manuskript Boltons hatten neue Bewegung in das Amtsenthebungsverfahren gebracht. Demnach soll Trump Bolton im August gesagt haben, er wolle fast 400 Millionen US-Dollar Militärhilfe für die Ukraine zurückhalten. Und zwar so lange, bis Kiew Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden einleite.
Buch nach der Entlassung verfasst
Das widerspricht einem Kernpunkt von Trumps Verteidigung im Impeachment-Verfahren. Der Präsident weist die Darstellung zurück.
Trump griff Bolton am Mittwoch frontal an. «Wenn ich auf ihn gehört hätte, wären wir jetzt im Sechsten Weltkrieg», schrieb Trump auf Twitter. Daher habe er Bolton feuern müssen. Nach seiner Entlassung habe Bolton «sofort ein gemeines und unwahres Buch» geschrieben.
