15. Wahlgang: McCarthy zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt
Der Republikaner Kevin McCarthy holt im 15. Wahlgang die nötige Anzahl Stimmen und wird «Speaker of the House».
Das Wichtigste in Kürze
- Kevin McCarthy ist der neue Speaker des US-Repräsentantenhauses.
- Im 15. Wahlgang, kurz vor Mitternacht, erreichte er endlich die nötige Anzahl Stimmen.
- Zuvor war es beinahe zu Handgreiflichkeiten gekommen.
Kevin McCarthy ist zum neuen Speaker des Abgeordnetenhauses gewählt worden. Im 15. Wahlgang erhielt der Republikaner, nach vielen Eingeständnissen und dramatischen Szenen endlich die nötigen Stimmen.
McCarthy erreichte im holte im 14. Wahlgang 216 Stimmen – eine zu wenig. Matt Gaetz, ein McCarthy-Gegner, hatte sich, zur Enttäuschung vieler, der Stimme enthalten.
Nach der erneuten Schlappe kam es zu einem hitzigen Austausch und beinahe zu Handgreiflichkeiten. Grund dafür dürfte sein, dass der 57-Jährigen den Abtrünnigen zuvor weitreichende Zugeständnisse gemacht hatte.
Erst mit einem Vorsitzenden können die Abgeordneten nun vereidigt werden, Ausschüsse bilden und mit Gesetzesvorhaben beginnen.
McCarthy ist damit die neue Nummer drei der staatlichen Rangfolge. Dies nach dem US-Präsidenten und dessen Vize und folgt in dem mächtigen Amt auf die Demokratin Nancy Pelosi. Die parteiinterne Rebellion gegen McCarthy hatte das Repräsentantenhaus über Tage gelähmt und ins Chaos gestürzt.
Üblicherweise ist die Wahl zum Vorsitzenden der Kongresskammer eine Formalie. Doch mehrere Parteikollegen vom Rechtsaussen-Flügel der Fraktion lehnten sich gegen McCarthy auf und verweigerten ihm ihre Unterstützung. Die Republikaner haben nur eine knappe Mehrheit in der Kammer. Deshalb schaffte es McCarthy in mehreren Wahlgängen nicht, auf die nötigen Stimmen zu kommen.
Historischer Abstimmungsmarathon
Es war eine Demütigung von historischem Ausmass für den Republikaner: Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie diesmal. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860.
Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen. In McCarthys Fall zog sich der Abstimmungsmarathon nun über vier Tage hin.
Schon der harte Widerstand einiger Parteikollegen in den Wochen vor der Wahl war eine öffentliche Blossstellung für ihn. Daher geht McCarthy auch trotz der am Ende erfolgreichen Wahl geschwächt ins Amt. Er muss sich in den kommenden Jahren auf grosse Schwierigkeiten einstellen bei der Organisation von Mehrheiten in der Kongresskammer.
McCarthy musste viele Zugeständnisse machen
McCarthy hatte über Wochen gegen die Rebellion in den eigenen Reihen angekämpft und seinen Gegnern allerlei Zugeständnisse angeboten. Dies, um sie zu besänftigen. Doch sie liessen sich den Showdown im Plenum nicht nehmen. Der 57-Jährige musste noch weitere Zugeständnisse machen, um seine Gegner hinter sich zu vereinen.
Die Republikanische Fraktion im Repräsentantenhaus ist wie die gesamte Partei zerrissen. Dies zwischen rechtsgerichteten Anhängern des Ex-Präsidenten Donald Trump und moderateren Parteimitgliedern.
