Neue Corona-Welle rollt auf USA zu – Trump interessierts nicht

In den USA baut sich eine massive Corona-Welle auf. Der amtierende Präsident Donald Trump taucht unterdessen immer tiefer in Verschwörungstheorien zu seiner Wahlniederlage ab. Am Wochenende twitterte Trump über Gerüchte, wonach bei der Stimmauszählung verwendete Software anfällig für Hacker-Angriffe gewesen sei. Behörden wiesen dies zurück.

Wahlsieger Biden bereitete sich weiter auf die Amtsübernahme vor. Dazu gehört insbesondere der Kampf gegen die Pandemie. Termin für den Machtwechsel ist der 20. Januar.

Auch mehr als eine Woche nach Bekanntgabe von Bidens Erfolg weigerte sich Donald Trump weiterhin, seine Niederlage einzuräumen. Er blockierte dem Biden-Lager den Zugang zur Regierungsinfrastruktur. Seine Anwälte reichten Klagen in mehreren Bundesstaaten ein, können jedoch keine überzeugenden Belege für die angeprangerte Wahlfälschung präsentieren.

Allein am Freitag scheiterten diverse Klagen in Pennsylvania, Michigan und Arizona. Trump übertrug seinem Vertrauten Rudy Giuliani das juristische Kommando. Der einstige New Yorker Bürgermeister solle die rechtlichen Anstrengungen anführen, twitterte Donald Trump in der Nacht zum Sonntag.

Der Präsident behauptete im Wahlkampf immer wieder, dass die USA in der Corona-Krise bald über den Berg seien. Tatsächlich verschlimmert sich die Lage jedoch. Am Freitag gab es mit 177'224 Neuinfektionen binnen 24 Stunden einen Höchstwert, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) hervorgeht.

Am Samstag wurden 166'555 Neuinfektionen registriert - erstmals seit mehreren Tagen ein Rückgang. Inzwischen ergreifen zunehmend auch republikanische Gouverneure striktere Massnahmen wie Masken-Vorschriften - jüngst in North Dakota und West Virginia.

Trump spielte am Samstag Golf in seinem Club in der Nähe von Washington. Auf dem Weg dorthin winkte er kurz Anhängern zu, die sich im Zentrum zu seiner Unterstützung versammelt hatten. Trumps Sprecherin Kayleigh McEnany sprach bei Twitter von einer Million Teilnehmern.

Einschätzungen von Beobachtern und Medien reichten dagegen nur bis gut 10'000. Trump selbst verkündete, es seien Hunderttausende gewesen. Seine Regierung hatte bereits ihre Amtszeit mit der Übertreibung der Teilnehmerzahl bei der Amtseinführung 2017 begonnen.

Vor einer Woche, als Bidens Sieg verkündet wurde, hatten deutlich mehr Menschen in den Strassen von Washington gefeiert. Anders als damals trugen viele Teilnehmer der Trump-Demonstration keine Masken.

Anschliessend kam es vereinzelt zu Schlägereien zwischen Anhängern und Gegnern des Präsidenten. Eine Person wurde durch Messerstiche verletzt, wie der TV-Sender Fox berichtete. Auch zwei Polizisten seien verletzt worden. Es habe 20 Festnahmen gegeben.

Die rechtsextreme US-Organisation Proud Boys will bei ihrem Einsatz für Trump als US-Präsidenten nicht zur Gewalt greifen. «Wir werden friedlich bleiben, definitiv», sagte Tarrio dem «Tagesspiegel» (Montag) am Rande der Demonstration.

Wenn sich Bidens Erfolg bestätigen sollte, würden die Proud Boys «ein Bier trinken und rausgehen, protestieren». Dies soll aber definitiv «friedlich, aber kraftvoll» erfolgen. Donald Trump hatte im Wahlkampf die Proud Boys aufgefordert, sich «bereitzuhalten». Das war von einigen als Billigung von Gewalt interpretiert worden.

Der Demokrat Biden hat die Präsidentenwahl nach Berechnungen von US-Medien klar gewonnen. Er kommt demnach auf 306 Stimmen von Wahlleuten, 270 sind für den Sieg nötig.

Bei seinem Sieg 2016 konnte Trump ebenfalls genau 306 Wahlleute auf seine Seite ziehen und dann von einem «Erdrutsch»-Sieg gesprochen. In den USA wird der Präsident nicht direkt gewählt, sondern von den Wahlleuten, die dem Wahlergebnis in ihren Bundesstaaten folgen.

Trump hatte am Freitagabend erstmals öffentlich Zweifel erkennen lassen, dass er im Weissen Haus bleiben könne. «Diese Regierung wird keinen Lockdown machen», sagte er bei einem Auftritt im Rosengarten des Weissen Hauses. «Ich kann Ihnen versichern, die künftige Regierung wird keinen Lockdown machen.»