Rashida Tlaib reist trotzdem nicht ins Westjordanland

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USA,

Nachdem sie nun doch eine Einreiseerlaubnis erhalten hatte, will Rashida Tlaib nicht ins Westjordanland einreisen.

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Die US-Abgeordnete Rashida Tlaib will nun doch nicht nach Israel. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

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Das palästinensisch-stämmige Mitglied des US-Repräsentantenhauses, Rashida Tlaib, sagte am Freitag einen geplanten Besuch im Westjordanland wegen der verhängten Auflagen ab. Sie prangerte «unterdrückerische Bedingungen» an. Tlaibs Parlamentskollegin Ilhan Omar hatte die israelische Regierung die Einreise zuvor komplett untersagt.

Rashida Tlaib wollte ihr Grosi besuchen

Rashida Tlaib wollte ursprünglich ihre Grossmutter im Westjordanland besuchen. Dies hatte ihr die israelische Regierung aus «humanitären» Gründen erlaubt.

Die US-Demokratin erklärte dann aber: «Ich habe entschieden, dass ein Besuch meiner Grossmutter unter diesen unterdrückerischen Bedingungen allem widerspricht, an das ich glaube. Nämlich gegen Rassismus, Unterdrückung und Ungerechtigkeit zu kämpfen.»

Wegen BDS-Unterstützung Einreise untersagt

Anfänglich hatte die israelische Regierung Rashida Tlaib ebenso wie Omar die Einreise komplett untersagt. Begründet wurde dies mit der Unterstützung der muslimischen Parlamentarierinnen für die internationale Kampagne BDS («Boycott, Divestment and Sanctions») gegen Israel.

Innenminister Arie Dery erlaubte dann aber Tlaib einen «humanitären Besuch» ihrer mehr als 90-jährigen Grossmutter im israelisch besetzten Westjordanland.

«Letzte Gelegenheit» für Besuch

Nach Angaben des israelischen Innenministeriums hatte Tlaib zuvor in einem Brief versprochen, im Westjordanland nicht für den Israel-Boykott zu werben.

Nach Angaben israelischer Medien sagte die Abgeordnete zu, sie wolle «jegliche Restriktionen» akzeptieren. «Dies könnte für mich die letzte Gelegenheit sein, sie zu sehen», schrieb Tlaib demnach über ihre Grossmutter.

Tlaib fühlt sich «erniedrigt»

Sie fühle sich durch die Einreisebedingungen «erniedrigt». Damit begründete Rashida Tlaib ihre Absage.

«Mich zum Schweigen zu bringen und mich wie eine Kriminelle zu behandeln, ist nicht das, was sie für mich will.» Das erklärte Tlaib mit Blick auf ihre Grossmutter. Sie warf der israelischen Regierung eine «rassistische Politik» vor.

Trump drängte zu Verbot

US-Präsident Donald Trump hatte die israelische Regierung zu einem Einreiseverbot gegen beide Abgeordnete gedrängt. Er bezichtigte die Abgeordneten, Israel und «alle Juden» zu «hassen».

Omar bezeichnete das Vorgehen der israelischen Regierung als «Affront». Sie warf Regierungschef Benjamin Netanjahu vor, sich Trumps Druck gebeugt zu haben. Heftige Kritik am Einreiseverbot kam auch von anderen Vertretern der US-Demokraten.

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