Trump feuert seinen Verteidigungsminister

Donald Trump, noch für zwei Monate Präsident der USA, verkündet die Nachricht auf seinem Lieblingskanal: Twitter. Es freue ihn, mitzuteilen, dass Christopher C. Miller per sofort amtierender Verteidigungsminster werde. Der Senat habe die Ernennung einstimmig bestätigt.

Das bedeutet auch, dass der bisherige Verteidigungsminister, Mark Esper, gefeuert ist. «Mark Esper ist freigestellt worden. Ich danke ihm für seine Dienste», schreibt Trump in einem weiteren Tweet.

Christopher Miller war bisher Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums. Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit Monaten. Allerdings war so ein Schritt im Nachgang der Wahl insbesondere im Fall eines Sieges Trumps erwartet worden.

Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsminister Mark Esper. Hintergrund waren Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd. Trump inszenierte sich als Hardliner und drohte, die Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu beenden. Dafür hätte er den «Insurrection Act» von 1807 aktivieren müssen, der es dem US-Präsidenten erlaubt, unter bestimmten Umständen das US-Militär im Inland einzusetzen.

Esper hatte sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Er hatte so einen Schritt als «letztes Mittel» bezeichnet, das nur in den «dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden», sollte.

Dass der amtierende Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich und war bei Trump offenbar nicht gut angekommen. US-Medien berichteten damals unter Berufung auf Trumps Umfeld, dass dieser bereits die Frage einer Ablösung aufgeworfen habe.

Bereits am Donnerstag hatte der Sender NBC berichtet, Esper habe ein Rücktrittsgesuch vorbereitet, weil schon lange erwartet worden war, dass er nach der Wahl entlassen werden würde. Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte den Bericht zurückgewiesen und erklärt, der Minister habe keine Pläne zurückzutreten und sei auch nicht dazu aufgefordert worden.

Gerüchte über eine mögliche Entlassung von Esper und weiteren Regierungsbeamten im Nachgang der Wahl hielten sich bis zuletzt. Die Nachrichtenplattform «Axios» hatte Ende Oktober berichtet, Trump wolle im Fall eines Wahlsiegs den Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, die Direktorin des Auslandsgeheimdienstes CIA, Gina Haspel, und Esper feuern.

Trumps Amtszeit war geprägt von Entlassungen und Rücktritten innerhalb der Regierung. Esper war an der Spitze des Pentagons auf James Mattis gefolgt, der wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump im Dezember 2018 zurückgetreten war.