Trump fordert von NATO-Ländern fünf Prozent für Verteidigung
Der designierte US-Präsident Trump verlangt von NATO-Verbündeten eine massive Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Donald Trump hat bei einer Pressekonferenz in Mar-a-Lago, Florida, eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben der NATO-Mitgliedstaaten gefordert. Der künftige US-Präsident hält fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) als angemessen.
«Sie können es sich alle leisten, aber sie sollten bei fünf Prozent und nicht bei zwei Prozent liegen», sagte Trump laut «Tagesschau». Diese Forderung übersteigt die bisherigen Erwartungen deutlich und bestätigt entsprechende Medienberichte von Ende Dezember.
Im Wahlkampf hatte Trump noch angekündigt, sich für einen Anteil von drei Prozent einsetzen zu wollen. Nun hat er seine Forderung weiter erhöht.
Das aktuelle NATO-Ziel sieht lediglich eine Mindestquote von zwei Prozent vor.
Trumps Forderung an NATO: Reaktionen und Auswirkungen
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hatte bereits angedeutet, dass er mit verstärktem Druck von Trump in dieser Frage rechnet. In Deutschland regt sich bereits erste Kritik an Trumps Forderung, wie der «Deutschlandfunk» berichtet.
Für Deutschland würde dies bedeuten, dass der Bund jährlich mindestens 120 Milliarden Euro zusätzlich für die Verteidigung aufbringen müsste, so die «Berliner Morgenpost». Dies könnte zu einem Haushalts-Desaster führen.
Historischer Kontext und Zeitrahmen
Während seiner ersten Amtszeit hatte Trump bereits mit einem Austritt der USA aus dem Militärbündnis gedroht. Der Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 hatte der Debatte über Verteidigungsausgaben eine neue Dringlichkeit verliehen.
NATO-Schätzungen für 2024 zufolge sollten rund zwei Drittel der 32 NATO-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel erreichen.
Internationale Perspektiven
Im NATO-Hauptquartier wird derzeit angestrebt, die Mitglieder beim nächsten Gipfel im Juni auf ein Ausgabenziel von drei Prozent zu verpflichten. Im schlimmsten Fall sogar 3,5 Prozent, wie die «Berliner Morgenpost» berichtet.
Es bleibt unklar, bis wann ein neues Ausgabenziel erreicht werden soll. Eine derart radikale Umstellung der nationalen Haushalte ist nicht über Nacht möglich.
Selbst bei einer beschleunigten Umsetzung erscheint es unwahrscheinlich, dass Trump eine Zielerfüllung bis zum Ende seiner regulären Amtszeit erleben wird.
