Trump will Sanktionen gegen den Iran «bedeutend verstärken»
US-Präsident Donald Trump hat Finanzminister Steve Mnuchin beauftragt, die Sanktionen gegen den Iran «bedeutend zu verstärken».
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump möchte die Sanktionen gegen den Iran «bedeutend verstärken».
- Er habe Steve Mnuchin beauftragt, dies in die Wege zu leiten.
US-Präsident Donald Trump will die Sanktionen gegen den Iran «bedeutend verstärken». Er habe Finanzminister Steven Mnuchin angewiesen, dies in die Wege zu leiten, erklärte Trump am Mittwoch auf Twitter.
Weitere Angaben machte er zunächst nicht. US-Aussenminister Mike Pompeo hat den Iran direkt für die Angriffe verantwortlich gemacht. Der Iran hat das zurückgewiesen. Die Angriffe haben die Sorge vor einer militärischen Eskalation im Nahen Osten befeuert.
Die US-Regierung hat bereits weitgehende Sanktionen gegen iranische Banken, Unternehmen der Öl- und Gas-Branche, das Waffenprogramm des Landes sowie führende Vertreter von Regierung und Militär verhängt. Es war zunächst nicht klar, welche zusätzlichen Sanktionen Trump vorschweben.
I have just instructed the Secretary of the Treasury to substantially increase Sanctions on the country of Iran!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) September 18, 2019
Aussenminister Pompeo wollte am Mittwoch in der Hafenstadt Dschidda mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman über eine Reaktion auf die Angriffe beraten. Nach Angaben des US-Aussenministeriums wollte Pompeo dabei auch «Bemühungen koordinieren, der iranischen Aggression in der Region entgegenzuwirken».
Saudi-Arabien ist ein enger Verbündeter der USA. Die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen hatten sich zu den Angriffen auf die Ölanlagen im benachbarten Saudi-Arabien bekannt.
Iran weist Verantwortung zurück
Das iranische Aussenministerium wies in einem offiziellen Schreiben an die USA erneut jegliche Verantwortung zurück. «Der Iran hat mit dem Angriff nichts zu tun», heisst es in dem Brief, der den USA über die Schweizer Botschaft in Teheran zugestellt wurde.
Die Schweiz vertritt im Iran die diplomatischen Interessen der USA. «Falls gegen den Iran eine (Militär-)Aktion ausgeübt werden sollte, werden wir die umgehend erwidern und die Dimensionen wären nicht limitiert», heisst es in dem Schreiben, aus dem die Nachrichtenagentur Irna am Mittwoch zitierte. Es soll der Schweizer Botschaft am Montag übergeben worden sein.
US-Sanktionen haben Öl- und Gasforderung hart getroffen
Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die US-Regierung vor gut einem Jahr haben die Spannungen zwischen Washington und Teheran immer weiter zugenommen. Die USA wollen den Iran mit harten Sanktionen und einer Politik des «maximalen Drucks» dazu bewegen, einem neuen Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen und die Unterstützung von Terrorgruppen in der Region einzustellen.
Die US-Sanktionen haben die wichtige Öl- und Gasförderung hart getroffen und eine Wirtschaftskrise ausgelöst. Mit dem Rücken zur Wand stehend, will der Iran sein Atomprogramm nun allerdings wieder hochfahren. Zuletzt kam es auch vermehrt zu Zwischenfällen in der für den Öltransport wichtigen Strasse von Hormus. Die USA haben ihre Militärpräsenz in der Region verstärkt.
