Trump will Teilabkommen mit China bald besiegeln

Beide Länder arbeiteten derzeit daran, einen neuen Ort für die Unterzeichnung der «Phase eins» des Abkommens auszuwählen, schrieb US-Präsident Donald Trump auf Twitter. «Der neue Ort wird bald bekanntgegeben», erklärte er und versicherte: «Präsident Xi und Präsident Trump werden die Unterzeichnung machen!» Die chinesische Regierung erklärte, man wolle die Handelsgespräche «wie ursprünglich geplant» vorantreiben. Neben der Unklarheit über einen möglichen Ort des Treffens ist aber auch unklar, wann die beiden Präsidenten zusammenkommen könnten.

Ursprünglich hatte Trump geplant, am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) am 16. und 17. November in Santiago de Chile mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping möglichst ein Teilabkommen im Handelsstreit der beiden grössten Volkswirtschaften zu unterzeichnen. Wegen schwerer Proteste in Chile sagte die dortige Regierung den Apec-Gipfel jedoch überraschend ab - ebenso die für Dezember in Chile geplante Weltklimakonferenz. Damit platzte auch der ursprüngliche Plan für die Besiegelung eines Teilabkommens zwischen den USA und China in Santiago de Chile.

Ein Sprecher des Weissen Hauses hatte am Mittwoch bereits kurz nach der Apec-Gipfel-Absage mitgeteilt, man sehe der Fertigstellung der «Phase eins» eines Handelsabkommens mit China «innerhalb des gleichen Zeitrahmens» entgegen. Weiteres werde zu gegebener Zeit verkündet.

Heute teilte auch das Handelsministerium in Peking mit, dass die Konsultationen «wie ursprünglich geplant» vorangetrieben werden. Die Gespräche liefen «reibungslos», hiess es in der Mitteilung weiter. Am Freitag wolle Chinas Vizepremier Liu He mit US-Finanzminister Steven Mnuchin und Robert Wright Heze vom Büro des US-Handelsbeauftragten telefonieren, hiess es weiter.

Die USA und China liefern sich seit mehr als einem Jahr einen Handelskrieg, der in beiden Ländern zu einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums geführt hat und die Weltkonjunktur bremst. Beide Seiten haben einander schrittweise mit immer neuen Strafzöllen überzogen, während parallel Gespräche über ein Handelsabkommen laufen. Vor einigen Tagen hatte Trump die grundsätzliche Einigung auf ein Teilabkommen verkündet.

Diese «Phase eins» eines umfassenderen Abkommens soll nach Darstellung von Trump unter anderem die Themen Schutz geistigen Eigentums, Finanzdienstleistungen, Währungsfragen und Agrarprodukte beinhalten. Der US-Präsident schrieb am Donnerstag auf Twitter, dieser Part umfasse etwa 60 Prozent des angepeilten Gesamt-Abkommens.