UN Sicherheitsrat will Hilfslieferungen für Nordkorea erleichtern
In Zukunft soll es dank einem neuen Beschluss des UN-Sicherheitsrates einfacher sein, die Bevölkerung Nordkoreas mit humanitärer Hilfe zu versorgen.
Das Wichtigste in Kürze
- Nordkorea wurde aufgrund des Atomwaffen- und Raketenprogramms sanktioniert.
- Dies soll allerdings nicht Hilfslieferung an die Bevölkerung beeinträchtigen, so die UN.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat neue Richtlinien für schnellere Hilfslieferungen nach Nordkorea beschlossen. Der Sanktionsausschuss stimmte am Montag (Ortszeit) in New York nach wochenlangen Verhandlungen für einen Vorschlag der USA, der neue Vorgaben für Hilfsorganisationen und UN-Agenturen vorsieht, um rasch Ausnahmen von den UN-Sanktionen gegen Nordkorea beantragen zu können.
Die Niederlande, die zurzeit den Sanktionsausschuss leiten, hoffen nun auf mehr «Klarheit», um die nordkoreanische Bevölkerung mit humanitärer Hilfe versorgen zu können, «ohne gegen die Sanktionen zu verstossen», wie die stellvertretende UN-Botschafterin Lise Gregoire-van Haaren sagte. Das Ziel des Sicherheitsrats sei aber weiterhin die «Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel». Um dieses Ziel zu erreichen, seien die Sanktionen «sehr wichtig».
Isolierung eines ganzen Landes
Der UN-Sicherheitsrat hatte wegen des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms eine Reihe von Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Eine Verschärfung im vergangenen Jahr führte zum schlimmsten Konjunktureinbruch in dem isolierten Land seit 20 Jahren. Nach UN-Angaben sind in Nordkorea rund zehn Millionen Menschen unterernährt – fast die Hälfte der Bevölkerung.
Im Juni hatte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un bei einem historischen Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump in Singapur die «vollständige Denuklearisierung» seines Landes zugesagt. Konkrete Schritte oder ein Zeitplan wurden aber nicht vereinbart; die Sanktionen blieben in Kraft.
Der UN-Sicherheitsrat hat zwar in seinen Resolutionen festgelegt, dass die Sanktionen gegen Nordkorea nicht die humanitäre Hilfe beeinträchtigen sollen. Durch die Handels- und Finanzbeschränkungen sind jedoch bürokratische Hürden entstanden, die nach Angaben von Hilfsorganisationen deren Arbeit erschweren. Die USA hatten daher im Juli neue Richtlinien vorgeschlagen, damit Anträge von Hilfsorganisationen schneller bearbeitet werden können.
