US-Antrag auf schärfere Sanktionen gegen Nordkorea scheitert
Nachdem Nordkorea vor kurzem Raketen getestet hat, haben die USA eine Resolution mit weiteren Sanktionen vor den UN-Sicherheitsrat gebracht - und sind gescheitert. Zwei Länder legten Vetos ein.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach erneuten nordkoreanischen Tests mit atomwaffenfähigen Raketen sind die USA mit einer Resolution für schärfere Sanktionen gegen Pjöngjang im UN-Sicherheitsrat vorerst gescheitert.
Russland und China legten bei der Abstimmung am Donnerstag in New York Vetos gegen die Verabschiedung einer entsprechenden Resolution der USA ein. Westlichen Diplomaten zufolge könnte eine Version der Resolution je nach Vorgehen Nordkoreas aber nochmal auf den Tisch kommen.
Sanktionen sollten auch Hackergruppe treffen
US-Regierungsbeamte hatten zuvor argumentiert, dass Nordkorea durch die Resolution mit Strafmassnahmen geschwächt werden solle, «die die Fähigkeit Nordkoreas weiter einschränkt, seine rechtswidrigen Programme für Massenvernichtungswaffen und ballistische Flugkörper voranzutreiben». Die Resolution enthielt unter anderem Sanktionen gegen die nordkoreanische Hackergruppe Lazarus.
Nordkorea hatte am Mittwochmorgen (Ortszeit) in kurzen Zeitabständen drei ballistische Raketen in Richtung offenes Meer im Osten abgeschossen, von denen eine offenbar eine Interkontinentalrakete (ICBM) gewesen war. Zudem mehren sich die Anzeichen für einen bevorstehenden neuen Atomversuch durch Nordkorea.
Wachsende Unsicherheit in der Region
Der jüngste Raketentest erfolgte zu einem Zeitpunkt wachsender Unsicherheit in der Region. Es war bereits die 17. Runde von Raketentests durch Nordkorea in diesem Jahr. Das Land will nach Meinung von Experten sein Raketenarsenal modernisieren und möglicherweise auch den Druck auf die USA erhöhen, damit diese konkrete Verhandlungsvorschläge vorlegen.
Wegen der jüngsten Raketentests Nordkoreas telefonierte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag mit seinem japanischen Amtskollegen Nobuo Kishi. Das Pentagon teilte mit, Austin habe dabei «das unerschütterliche Engagement der USA für die Verteidigung Japans» bekräftigt. Bereits am Mittwoch habe Austin mit dem südkoreanischen Verteidigungsminister Suh Wook gesprochen.
