USA äussern Besorgnis über Xinjiang-Bericht zu Völkermord

«Die Vereinigten Staaten begrüssen diesen wichtigen Bericht, der die entsetzliche Behandlung und Misshandlung von Uiguren und Angehörigen anderer ethnischer und religiöser Minderheiten durch die Regierung der Volksrepublik China massgeblich beschreibt», liess US-Aussenminister Antony Blinken mitteilen.

Der Bericht bekräftige «unsere ernste Besorgnis» über den anhaltenden Völkermord und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die die Regierungsbehörden in China an Uiguren, die überwiegend Muslime sind, und an Angehörigen anderer ethnischer und religiöser Minderheitengruppen in Xinjiang begehen würden.

Zuvor hatte das UN-Menschenrechtsbüro in Genf in einem lange erwarteten Bericht zur Lage in der chinesischen Region Xinjiang Anzeichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschrieben. UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet veröffentlichte den Report am Mittwochabend um kurz vor Mitternacht - nur zehn Minuten vor Ende ihrer Amtszeit. Menschenrechtsorganisationen sehen darin eine Bestätigung, dass China beim Umgang mit Minderheiten in der Region im Nordwesten des Landes Menschenrechte verletzt. Die Regierung in Peking reagierte mit Empörung auf die Veröffentlichung.

UN-Generalsekretär António Guterres hofft nach Angaben eines Sprechers dennoch darauf, dass die chinesische Regierung die Empfehlungen Bachelets annehmen werde. «Der Generalsekretär hat die Bewertung gelesen, die ernsthafte Verletzungen der Menschenrechte in der chinesischen Region Xinjiang klar identifiziert», sagte ein Sprecher am Donnerstag. Der Bericht bestätige zudem, was Guterres bereits seit langem gesagt habe, «dass Menschenrechte respektiert werden müssen und dass die Gemeinschaft der Uiguren respektiert werden muss.» Die Uiguren müssten das Gefühl bekommen, ohne Diskriminierung zu dem Land zu gehören.

In Xinjiang gibt es schon lange Spannungen zwischen den herrschenden Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten. Seit blutigen Unruhen 2009 und Terroranschlägen greifen die Sicherheitskräfte hart durch. Uiguren beklagen kulturelle und religiöse Unterdrückung, während Peking uigurischen Gruppen Extremismus und Separatismus vorwirft.